Rechtsprechung
KG, 22.09.2015 - 3 Ws (B) 484/15 - 122 Ss 136/15 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Burhoff online
Täteridentifizierung, Urteilsgründe, Anforderungen, Bezugnahme
- Burhoff online
Täteridentifizierung, Bezugnahme, Lichtbild, Anforderungen
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 267 Abs 1 S 3 StPO, § 71 Abs 1 OWiG
Bußgeldurteil wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Ordnungsgemäße Bezugnahme auf Lichtbilder zur Täteridentifizierung - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen einer prozessordnungsgemäßen Verweisung i.S. des § 267 Abs. 1 S. 3 StPO bei bloßer Darlegung der gerichtlichen Einführung von Fotos und Aufzeichnungen in die Hauptverhandlung
- Wolters Kluwer
Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit; Identifizierung der Betroffenen als Fahrerin anhand von Fotos und Aufzeichnungen der Geschwindigkeitsüberwachungsanlage; Ablehnung einer prozessordnungsgemäßen Verweisung
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Täteridentifizierung
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Ordnungsgemäßen Bezugnahme
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Verweis auf Fotos in den Akten zulässig
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 09.07.2015 - 122 Ss 136/15
- AG Berlin-Tiergarten, 09.07.2015 - 308 OWi 626/15
- KG, 22.09.2015 - 3 Ws (B) 484/15 - 122 Ss 136/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.12.1995 - 4 StR 170/95
Verweis auf Abbildungen in den Urteilsgründen (hier: Beweisfoto aus …
Auszug aus KG, 22.09.2015 - 3 Ws (B) 484/15
Lediglich dann werden diese zum Bestandteil der Urteilsgründe und das Rechtsmittelgericht kann sie aus eigener Anschauung würdigen (…vgl. Meyer-Goßner /Schmitt, StPO 58. Aufl., § 267 Rdn. 10) und ist daher in der Lage zu beurteilen, ob sie als Grundlage einer Identifizierung tauglich sind (vgl. BGH NZV 1996, 157 mit weit. Nachw.). - KG, 17.10.2014 - 3 Ws (B) 550/14
Auszug aus KG, 22.09.2015 - 3 Ws (B) 484/15
Denn die Absicht, wegen der Einzelheiten des Inhalts auf die Lichtbilder Bezug zu nehmen, kommt damit nicht deutlich und zweifelsfrei zum Ausdruck (vgl. Senat, Beschluss vom 17. Oktober 2014 - 3 Ws (B) 550/14 -).