Rechtsprechung
KG, 16.03.2005 - 2 Ss 214/04 - 3 Ws (B) 499/04 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellung einer Geschwindigkeitsüberschreitung; Feststellung fahrlässiger Begehungsweise als Schuldform; Nachprüfung des Rechtsfolgenausspruchs
- Wolters Kluwer
Verhängung eines Geldbuße und eines einmonatigen Fahrverbots auf Grund einer Geschwindigkeitsüberprüfung; Bildqualität zur Identifizierung ausreichend bei einem Police-Pilot-Gerät
- Judicialis
StVO § 3 Abs. 3; ; StVO § 49 Abs. 1 Nr. 3; ; StVG § 24; ; StVG § 25 Abs. 1; ; StVG § 25 Abs. 2a; ; BKatV § 4 Abs. 2 Satz 2; ; OWiG § 46 Abs. 1; ; StPO § 473 Abs. 1 Satz 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Es lässt keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Betroffenen erkennen, wenn dem Betroffenen 10 % der von dem Police-Pilot-Gerät gemessenen Geschwindigkeit zugute gehalten werden
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 26.08.2004 - 305 OWi 1235/04
- KG, 16.03.2005 - 2 Ss 214/04 - 3 Ws (B) 499/04
Papierfundstellen
- NZV 2005, 654
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92
Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …
Auszug aus KG, 16.03.2005 - 3 Ws (B) 499/04
In einem solchen Fall reicht es aus, in den Urteilsgründen das Meßverfahren und die nach Abzug der Meßtoleranz ermittelte Geschwindigkeit mitzuteilen (vgl. BGHSt 43, 277; 39, 291).Weitere Einzelpunkte sind in den Urteilsgründen nur dann erörterungsbedürftig, wenn insofern im Einzelfall Anlaß besteht, an der Richtigkeit der Messung zu zweifeln (vgl. BGHSt 43, 277, 283f.; 39, 291, 297f., 300f.).
- BGH, 30.10.1997 - 4 StR 24/97
Bindungswirkung einer durch den BGH erweiterten Vorlagefrage; gerichtliche …
Auszug aus KG, 16.03.2005 - 3 Ws (B) 499/04
In einem solchen Fall reicht es aus, in den Urteilsgründen das Meßverfahren und die nach Abzug der Meßtoleranz ermittelte Geschwindigkeit mitzuteilen (vgl. BGHSt 43, 277; 39, 291).Weitere Einzelpunkte sind in den Urteilsgründen nur dann erörterungsbedürftig, wenn insofern im Einzelfall Anlaß besteht, an der Richtigkeit der Messung zu zweifeln (vgl. BGHSt 43, 277, 283f.; 39, 291, 297f., 300f.).
- BGH, 19.12.1995 - 4 StR 170/95
Verweis auf Abbildungen in den Urteilsgründen (hier: Beweisfoto aus …
Auszug aus KG, 16.03.2005 - 3 Ws (B) 499/04
Was die Rechtsbeschwerde hiergegen vorträgt, erschöpft sich in unzulässigen Angriffen auf die dem Tatrichter vorbehaltene Beweiswürdigung und die den Senat bindenden Feststellungen (vgl. BGHSt 41, 376, 381; 29, 18). - BGH, 07.06.1979 - 4 StR 441/78
Überprüfung der tatrichterlichen Auswertung von Lichtbildern in einer …
Auszug aus KG, 16.03.2005 - 3 Ws (B) 499/04
Was die Rechtsbeschwerde hiergegen vorträgt, erschöpft sich in unzulässigen Angriffen auf die dem Tatrichter vorbehaltene Beweiswürdigung und die den Senat bindenden Feststellungen (vgl. BGHSt 41, 376, 381; 29, 18). - KG, 10.10.2000 - 3 Ws (B) 39/00
Anforderungen an die Darstellung der Identifizierung des Betroffenen in den …
Auszug aus KG, 16.03.2005 - 3 Ws (B) 499/04
Es bedurfte auch keiner näheren Darlegung der auf dem Bild erkennbaren Identifizierungsmerkmale; denn bei der hier vorliegenden Konstellation konnte - anders als bei einem Radarfoto - ohne weiteres vorausgesetzt werden, daß die Bildqualität zur Identifizierung ausreicht (vgl. Senat, Beschluß vom 5. Februar 2001 - 3 Ws [B] 39/01 - veröffentlicht [mit unzutreffendem Datum] in VRS 100, 385).