Rechtsprechung
| KG, 11.01.2006 - 2 Ss 306/05 - 3 Ws (B) 5/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,61455) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 26.02.2020 - 3 Ws (B) 27/20
Bilden einer Rettungsgasse zur Durchfahrt eines mit eingeschaltetem Martinshorn …
Dies wäre nur dann erforderlich gewesen, wenn es sich nach dem Sachverhalt aufgedrängt hätte, dass die Anordnung eines unbeschränkten Fahrverbots gegen das Übermaßverbot verstößt (Senat, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 3 Ws (B) 5/06 -). - KG, 25.05.2007 - 3 Ws (B) 290/07
Bußgeldurteil wegen erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung: Abgrenzung …
Angesichts des insoweit anzulegenden überaus strengen Maßstabes (vgl. KG, Beschluss vom 6. Januar 2006 - 3 Ws (B) 612/05 -) bedarf es in den Urteilsgründen vor allem einer - hier zu vermissenden - besonders kritischen Auseinandersetzung mit der dahingehenden Einlassung des Betroffenen (vgl. KG, Beschlüsse vom 11. Januar 2006 - 3 Ws (B) 5/06 - und 24. Juni 2005 - 3 Ws (B) 279/05 -) sowie nachvollziehbarer detaillierter Ausführungen (vgl. KG, Beschluss vom 19. Juli 2006 - 3 Ws (B) 350/06 -) dahingehend, weshalb die behauptete Existenzgefährdung infolge eines Fahrverbots nicht durch zumutbare Vorkehrungen abgewendet oder vermieden werden kann (vgl. KG, Beschluss vom 8. September 2005 - 3 Ws (B) 212/05 - m.w.N.).