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| KG, 25.11.2010 - 3 Ws (B) 582/10, 2 Ss 335/10 |
Zitiervorschläge
KG, Entscheidung vom 25. November 2010 - 3 Ws (B) 582/10, 2 Ss 335/10 (https://dejure.org/2010,13795)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Beweisantrag, Ablehnung, OWi-Verfahren
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablehnung eines Beweisantrags bzgl. eines Beweismittels durch einen Tatrichter nach ursprünglichem Drängen auf die Beschaffung dieses Beweismittels durch denselben Tatrichter
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Ordnungswidrigkeitenverfahren - Beweismittelantrag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 77 Abs. 2
Widersprüchliches Verhalten des Bußgeldrichters im Zusammenhang mit der Beweisaufnahme - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Auszüge)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 26.08.2010 - 290 OWi 641/10
- KG, 25.11.2010 - 3 Ws (B) 582/10, 2 Ss 335/10
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2011, 121
- NZV 2011, 262
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.01.2010 - 3 StR 519/09
Ablehnung eines Beweisantrages (völlig ungeeignetes Beweismittel; …
Auszug aus KG, 25.11.2010 - 3 Ws (B) 582/10
Dies wäre allenfalls dann der Fall, wenn eine Inanspruchnahme der DVD von vorneherein gänzlich aussichtslos wäre, so dass sich die Erhebung des Beweises in einer reinen Förmlichkeit erschöpft [vgl. BGH NStZ-RR 2010, 211].