Rechtsprechung
| KG, 06.03.1997 - 3 Ws (B) 68/97, 2 Ss 30/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,42794) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- KG, 02.07.1999 - 3 Ws (B) 292/99
EDV-Verarbeitung - Verjährung
Der Ausdruck des Anhörbogens nach einem vorprogrammierten Fristenplan gehört zu den schematisierten und formellen Arbeitsabläufen, die die EDV-Anlage selbständig erledigen kann; diese Tätigkeit des Computers hat die Behörde in ihren Willen aufgenommen (…vgl. OLG Frankfurt a.a.O.; KG Beschluß vom 6. März 1997 - 3 Ws (B) 68/97 - und vom 29. August 1997 - 3 Ws (2) 462/97 -).