Rechtsprechung
| OLG München, 12.01.2010 - 3 Ws 1005/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Strafvollzug in Bayern: Verbot des Besitzes eines CD-Players
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Naumburg, 03.08.2000 - 1 Ws 289/00
Auszug aus OLG München, 12.01.2010 - 3 Ws 1005/09
Eine außerordentliche Maßnahme, wie die Weiterleitung der Rechtsmittelschrift per Telefax, war nicht geboten (vgl. OLG Naumburg, Beschluss vom 03.08.2000, NStZ-RR 2001, 272). - BGH, 25.01.1995 - 2 StR 456/94
Zuständigkeit zur Entgegennahme der Erklärung, dass der Rechtsmittelführer von …
Auszug aus OLG München, 12.01.2010 - 3 Ws 1005/09
Entgegen der zwingenden Vorschrift des § 118 Abs. 1 Satz 1 StVollzG wurde sie nicht gegenüber dem Gericht, dessen Entscheidung angefochten wird, erklärt, sondern gegenüber dem Rechtsbeschwerdegericht (vgl. BGH, Beschluss vom 25.01.1995, NJW 1995, 2367; BayObLG, Beschluss vom 29.09.1997, NStZ-RR 1998, 51). - BayObLG, 29.09.1997 - 4St RR 220/97
Endgültige Wahl des Rechtsmittels in vorgeschriebener Form gegenüber dem Gericht …
Auszug aus OLG München, 12.01.2010 - 3 Ws 1005/09
Entgegen der zwingenden Vorschrift des § 118 Abs. 1 Satz 1 StVollzG wurde sie nicht gegenüber dem Gericht, dessen Entscheidung angefochten wird, erklärt, sondern gegenüber dem Rechtsbeschwerdegericht (vgl. BGH, Beschluss vom 25.01.1995, NJW 1995, 2367; BayObLG, Beschluss vom 29.09.1997, NStZ-RR 1998, 51).
- OLG Koblenz, 13.12.2021 - 2 Ws 563/21
Gestattung von Kauf und Besitz einer Spielkonsole in der Sicherungsverwahrung
Der Senat teilt daher die von der Anstalt vertretene Ansicht, dass eine Deaktivierung der gefährdenden Komponenten meist nicht möglich sein wird, ohne das Gerät zu beschädigen (i.E. ebenso: OLG München, 3 Ws 1005/09 (R) v. 12.01.2010, juris [CD-Player];… Schwind/Böhm/Jehle/Laubenthal/Goldberg, Strafvollzugsgesetz, 7. Aufl., 5. Kapitel, Freizeit, Rn. 27). - BayObLG, 30.08.2021 - 203 StObWs 338/21
Kein Anspruch auf Nutzung einer Playstation im bayerischen Strafvollzug
Hinzuweisen ist dabei darauf, dass wegen der Regelvermutung des Art. 72 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 Hs. 2 BayStVollzG die zur bundesgesetzlichen Regelung (§ 70 StVollzG) ergangenen Entscheidungen nur eingeschränkt herangezogen werden können (so zutreffend OLG München, Beschluss vom 12.01.2010, Az.: 3 Ws 1005/09 (R), FS 2011, 54).