Rechtsprechung
| KG, 07.08.1998 - 3 Ws 420/98, 1 AR 845/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LG Görlitz, 06.06.2018 - 13 Qs 48/18
Sperrfrist, Wiedererteilung der Fahrerlaubnis, Aufhebung, Voraussetzungen
Es liegen nämlich erhebliche neue Tatsachen vor, die den Schluss rechtfertigen, der Beschwerdeführer besitze nunmehr entgegen der Prognose des erkennenden Gerichtes das für einen Kraftfahrer unerlässliche Verantwortungsbewusstsein und werde die Allgemeinheit in Zukunft nicht mehr gefährden (vgl. KG, Beschluss vom 7. August 1998 - 3 Ws 420/98). - OLG Hamm, 27.03.2001 - 3 Ws 109/01
Entziehung der Fahrerlaubnis; Abkürzung der Sperrfrist; neue Umstände
Es liegen nämlich erhebliche neue Tatsachen vor, die den Schluss rechtfertigen, der Beschwerdeführer besitze nunmehr entgegen der Prognose des erkennenden Gerichts das für einen Kraftfahrer unerlässliche Verantwortungsbewusstsein und werde die Allgemeinheit in Zukunft nicht mehr gefährden (KG, Beschluss vom 07.08.1998 - 3 Ws 420/98 KG -). - LG Oldenburg, 11.08.2020 - 2 Qs 290/20
Aufhebung Sperrfrist - Therapie durch Fachpsychologen für Verkehrspsychologie
Voraussetzung für die vorzeitige Aufhebung ist dabei, dass erhebliche neue Tatsachen vorliegen, die den Schluss rechtfertigen, der Verurteilte besitze nunmehr entgegen der Prognose des erkennenden Gerichts das für einen Kraftfahrer unerlässliche Verantwortungsbewusstsein und werde die Allgemeinheit in Zukunft nicht mehr gefährden (vgl. KG, Beschl. v. 07.08.1998 - 1 AR 845/98-3Ws 420/98, BeckRS 2014, 13824;… MüKoStGB/Athing/von Heintschel-Heinegg, 3. Aufl. 2016, § 69a StGB Rn. 53-54).