Rechtsprechung
| KG, 04.03.2010 - 1 AR 1815/09, 3 Ws 654/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 29
Anforderungen an die Darlegung des Sachverhalts im Wiedereinsetzungsantrag; Versäumung der Berufungshauptverhandlung wegen der Besorgnis, verhaftet zu werden
Verfahrensgang
- LG Berlin, 16.10.2009 - 3 Op Js 1185/08
- KG, 04.03.2010 - 1 AR 1815/09, 3 Ws 654/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG München, 11.02.2008 - 4 Ws 8/08
Rechtsanwaltsgebühr: Entstehung einer Befriedungsgebühr bei Rücknahme einer …
Auszug aus KG, 04.03.2010 - 1 AR 1815/09
Wer sich der Strafvollstreckung bewusst entzieht, so dass nach ihm gefahndet wird, verfügt über keinen von der Rechtsordnung gebilligten Grund, den Konsequenzen, die seine Flucht in anderen Strafverfahren zeitigen kann und die vorliegend in der Verwerfung der Berufung bestehen, zu entgehen [vgl. OLG Köln NStZ 1999, 112; KG, Beschluss vom 12. Juni 2008 - 4 Ws 8/08- bei juris].
Rechtsprechung
| KG, 04.03.2010 - 3 Ws 654/09, 1 AR 1815/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 44 S 1 StPO, § 45 StPO, § 329 Abs 1 StPO
Wiedereinsetzungsantrag: Zulässigkeitsvoraussetzungen; Angst vor Verhaftung als Entschuldigung für das Nichterscheinen zur Berufungshauptverhandlung - Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 16.10.2009 - 3 Op Js 1185/08 (75/09
- KG, 04.03.2010 - 3 Ws 654/09, 1 AR 1815/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG München, 11.02.2008 - 4 Ws 8/08
Rechtsanwaltsgebühr: Entstehung einer Befriedungsgebühr bei Rücknahme einer …
Auszug aus KG, 04.03.2010 - 3 Ws 654/09
Wer sich der Strafvollstreckung bewusst entzieht, so dass nach ihm gefahndet wird, verfügt über keinen von der Rechtsordnung gebilligten Grund, den Konsequenzen, die seine Flucht in anderen Strafverfahren zeitigen kann und die vorliegend in der Verwerfung der Berufung bestehen, zu entgehen [vgl. OLG Köln NStZ 1999, 112; KG, Beschluss vom 12. Juni 2008 - 4 Ws 8/08- bei juris]. - KG, 10.05.2005 - 3 Ws 186/05
Wiedereinsetzung: Fristversäumung wegen verlängerter Postlaufzeit eines …
Auszug aus KG, 04.03.2010 - 3 Ws 654/09
Zur Zulässigkeit eines derartigen Antrages gehört lediglich, dass umfassend der Sachverhalt vorgetragen und glaubhaft gemacht wird, der nach Einschätzung des Antragstellers geeignet ist, sein Verschulden an der Säumnis auszuschließen [Senat, Beschlüsse vom 10. Mai 2005 - 3 Ws 186/05 - juris Rdn. 4, 30. Juli 2007 - 3 Ws 404/07 -, 17. August 2009 - 3 Ws 473/09 - und 20. November 2009 - 3 Ws 659/09].