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   KG, 18.05.2015 - 3 Ws (B) 168/15 - 122 Ss 41/15   

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https://dejure.org/2015,38597
KG, 18.05.2015 - 3 Ws (B) 168/15 - 122 Ss 41/15 (https://dejure.org/2015,38597)
KG, Entscheidung vom 18.05.2015 - 3 Ws (B) 168/15 - 122 Ss 41/15 (https://dejure.org/2015,38597)
KG, Entscheidung vom 18. Mai 2015 - 3 Ws (B) 168/15 - 122 Ss 41/15 (https://dejure.org/2015,38597)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Düsseldorf, 07.07.1995 - 5 Ss OWi 244/95
    Auszug aus KG, 18.05.2015 - 3 Ws (B) 168/15
    Insgesamt muss die Höhe der Geldbuße jedoch zu dem Grad des vorwerfbaren Handelns des Täters in einem angemessen Verhältnis stehen (Hanseatisches OLG Bremen, aaO; OLG Düsseldorf, VRS 90, 141f).
  • BGH, 28.11.1991 - 4 StR 366/91

    Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren

    Auszug aus KG, 18.05.2015 - 3 Ws (B) 168/15
    Der bundeseinheitlich geltende Bußgeldkatalog hat zwar Rechtssatzqualität, an die auch die Gerichte gebunden sind (BGHSt 38, 125ff).
  • OLG Karlsruhe, 30.04.2001 - 3 Ss 6/01

    Schutzwirkung einer sog. vorgeschalteten Fußgängerampel

    Auszug aus KG, 18.05.2015 - 3 Ws (B) 168/15
    Die Bußgeldbemessung liegt grundsätzlich im Ermessen des Tatrichters, weshalb sich die Überprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht darauf beschränkt, ob der Tatrichter von rechtlich zutreffenden Erwägungen ausgegangen ist und von seinem Ermessen rechtsfehlerfrei Gebrauch gemacht hat (OLG Karlsruhe NStZ-RR 2001, 278).
  • OLG Bremen, 19.10.2009 - 2 SsBs 38/09

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß

    Auszug aus KG, 18.05.2015 - 3 Ws (B) 168/15
    Dabei können insbesondere Vorbelastungen - auch nicht einschlägige (Hanseatisches OLG Bremen, Beschluss vom 19. Oktober 2009 - 2 Ss Bs 38/09, juris) zu einer Erhöhung führen.
  • OLG Brandenburg, 20.02.2017 - 53 Ss OWi 56/17

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Beschränkung des Einspruchs gegen einen

    Der bundeseinheitlich geltende Bußgeldkatalog hat zwar Rechtssatzqualität, an die auch die Gerichte gebunden sind (vgl. BGHSt 28, 125 ff.; KG Berlin, Beschluss vom 18. Mai 2015, 3 Ws (B) 168/15, zit. n. juris).
  • OLG Zweibrücken, 08.03.2023 - 1 OWi 2 SsRs 64/22

    Abweichen vom Regelsatz aufgrund freiwilliger Teilnahme an

    Die darin enthaltenen Bußgeldbeträge sind Regelsätze (§ 1 Abs. 2 Satz 1 BKatV) und als solche Zumessungsrichtlinien, die im Rahmen des § 17 Abs. 3 OWiG Berücksichtigung zu finden haben (s. BGH, Beschluss vom 28.11.1991 - 4 StR 366/91, BGHSt 38, 125, 132; OLG Frankfurt, Beschluss vom 29.09.2022 - 3 Ss-OWi 1048/22, juris 17; jeweils mwN; KG, Beschluss vom 18.05.2015 - 3 Ws [B] 168/15, juris Rn. 8; Janiszewski, NJW 1989, 3113, 3115).
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