Volltextveröffentlichungen (2)

• Deutsches Notarinstitut

  BGB § 705

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  BGB §§ 1090, 1093
  Wohnungsrecht bei Mitbenutzung durch Eigentümer

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Kein Einheitsrecht aus beschr.-persönl. Dbkt. u. WohnR

Papierfundstellen

• Rpfleger 1997, 472

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Saarbrücken, 09.07.1991 - 5 W 202/90

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.06.1997 - 3 Wx 126/97

  Als eine zulässige Möglichkeit hat sie auf den Beschluß des OLG Saarbrücken vom 09.07.1991 (Rpfleger 1992, S. 16) verwiesen.

• OLG Frankfurt, 26.07.2006 - 20 W 450/05

  Grundbuchverfahren: Berichtigungsanspruch auf Grund der Eintragung eines …

  Ausgehend von diesen Grundsätzen ist festzustellen, dass das wesentliche Kriterium für die Abgrenzung zwischen einem Wohnrecht als beschränkte persönliche Dienstbarkeit nach den §§ 1090-1092 und dem Wohnungsrecht nach § 1093 BGB darin besteht, dass der Eigentümer bzw. vorliegend die Erbbauberechtigte im Fall des § 1093 BGB von der Nutzung des Gebäudes/Gebäudeteiles ausgeschlossen ist ( OLG Düsseldorf Rpfleger 1997, 472;… Palandt/Bassenge: BGB, 65. Aufl., § 1093, Rdnr. 4;… Schöner/Stöber: Grundbuchrecht, 13. Aufl., Rdnr. 1236).
• OLG Hamm, 12.06.1997 - 15 W 206/97

  Unbedenklichkeitsbescheinigung als Eintragungsvoraussetzung

  B. Liegenschaftsrecht - Kein einheitliches Wohnungsrecht für mehrere nacheinander BerechtIgte (OLG Düsseldorf, Beschluß vom 25.6. 1997 - 3 Wx 126/97 - mitgeteilt von Richter am OLG Dr. Johannes Schütz, Hünxe) BGB §§ 1090; 1093 Ein Wohnungsrecht des Inhalts, daß der Begünstigte berechtigt ist, ein Gebäude mit dem derzeitigen Eigentümer gemeinsam, im Falle dessen Vorversterbens vom Zeitpunkt des Todes an allein unter Ausschluß des neuen Eigentümers zu bewohnen, kann nicht als ein einheitliches Recht (beschränkte persönliche Dienstbarkeit) in das Grundbuch eingetragen werden.