Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 03.11.2010

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   OLG Düsseldorf, 06.10.2010 - I-3 Wx 231/10, 3 Wx 231/10   

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https://dejure.org/2010,4669
OLG Düsseldorf, 06.10.2010 - I-3 Wx 231/10, 3 Wx 231/10 (https://dejure.org/2010,4669)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.10.2010 - I-3 Wx 231/10, 3 Wx 231/10 (https://dejure.org/2010,4669)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. Oktober 2010 - I-3 Wx 231/10, 3 Wx 231/10 (https://dejure.org/2010,4669)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Notare Bayern PDF, S. 74

    GmbHG §§ 3 Abs. 1 Nr. 2, 10 Abs. 1 Satz 1
    Individualisierung des Unternehmensgegenstands

  • Deutsches Notarinstitut

    GmbHG §§ 3 Abs. 1 Nr. 2, 10 Abs. 1 S. 1
    Erforderlichkeit der Individualisierung des Unternehmensgegenstandes über allgemeine Angaben hinaus

  • Betriebs-Berater

    Individualisierung des Unternehmensgegenstand bei Handelsregistereintragung

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anforderungen an Unternehmensgegenstand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Formulierung "Handel und Vertrieb von Verbrauchs- und Konsumgütern, soweit der Handel nicht einer besonderen Erlaubnis bedarf" ist ungeeignet zur Individualisierung des Unternehmensgegenstandes; Anforderungen an die Individualisierung des Unternehmensgegenstandes

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Schwerpunkt des Unternehmensgegenstandes muss nach außen erkennbar sein

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Anmeldung, Gesellschaftsrecht, Handelsregister

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Individualisierung des Unternehmensgegenstands bei Handelsregistereintragung

  • koesterblog.com (Kurzinformation)

    Gesellschaftsvertrag: Formulierung des Unternehmensgegenstandes einger GmbH / UG für die Eintragung im Handelsregister

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 310
  • DNotZ 2011, 444
  • FGPrax 2011, 90
  • BB 2010, 2706
  • DB 2011, 168
  • Rpfleger 2011, 212
  • NZG 2010, 1352 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 03.11.1980 - II ZB 1/79

    Haftung für Einlageverpflichtung bei Übernahme einer GmbH-Stammeinlage durch

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.10.2010 - 3 Wx 231/10
    Das Ziel der Regelung liegt darin, vor Allem nach außen den Schwerpunkt der Geschäftstätigkeit für die beteiligten Wirtschaftskreise hinreichend erkennbar zu machen (BGH DB 1981, 466; Baumbach/Hueck/Fastrich, GmbHG 19. Auflage 2010 § 3 Rdz. 7).

    Gleichwohl ist auch in diesem Fall eine Individualisierung des Unternehmensgegenstandes keineswegs ausgeschlossen, sondern ohne besondere Schwierigkeiten, z. B.  als  "Handel mit Waren verschiedener Art, insbesondere (...)" ,darstellbar (Beispiel bei Krafka/ Willer/Kühn ( a.a.O. Rdz. 929), womit dem gesetzlichen Hauptziel (§ § 3 Abs. 1 Nr. 2 GmbHG ; 23 Abs. 3 Nr. 2 AktG), nach außen den Schwerpunkt der Geschäftstätigkeit für die beteiligten Wirtschaftskreise hinreichend erkennbar zu machen (BGH DB 1981, 466; Baumbach/Hueck/Fastrich, GmbHG 19. Auflage 2010 § 3 Rdz. 7), zur Geltung verholfen  werden kann und muss.

  • BayObLG, 01.08.1994 - 3Z BR 157/94

    Unzulässigkeit der Angabe hinsichtlich des Unternehmensgegenstands - Leerformel

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.10.2010 - 3 Wx 231/10
    Leerformeln wie "Betrieb eines Kaufmannsgeschäfts" (KGJ 34, 149), "Handel mit Waren aller Art" (BayObLG NJW-RR 2003, 686), "Produktion und Vertrieb von Waren aller Art" (BayObLG NJW-RR 1995, 31), reichen hierzu nicht aus (Baumbach/Hueck/Fastrich, a.a.O.; Krafka/ Willer/Kühn Registerrecht 8. Auflage 2010 Rdz . 928).
  • BayObLG, 08.01.2003 - 3Z BR 234/02

    Eintragungsfähigkeit der GmbH-Tätigkeitsbezeichnung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.10.2010 - 3 Wx 231/10
    Leerformeln wie "Betrieb eines Kaufmannsgeschäfts" (KGJ 34, 149), "Handel mit Waren aller Art" (BayObLG NJW-RR 2003, 686), "Produktion und Vertrieb von Waren aller Art" (BayObLG NJW-RR 1995, 31), reichen hierzu nicht aus (Baumbach/Hueck/Fastrich, a.a.O.; Krafka/ Willer/Kühn Registerrecht 8. Auflage 2010 Rdz . 928).
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   OLG Düsseldorf, 03.11.2010 - I-3 Wx 231/10   

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https://dejure.org/2010,9177
OLG Düsseldorf, 03.11.2010 - I-3 Wx 231/10 (https://dejure.org/2010,9177)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.11.2010 - I-3 Wx 231/10 (https://dejure.org/2010,9177)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. November 2010 - I-3 Wx 231/10 (https://dejure.org/2010,9177)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Handelsregistereintragung nur bei genauer Angabe des Unternehmensgegenstandes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2011, 272
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 03.11.1980 - II ZB 1/79

    Haftung für Einlageverpflichtung bei Übernahme einer GmbH-Stammeinlage durch

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.11.2010 - 3 Wx 231/10
    Das Ziel der Regelung liegt darin, vor Allem nach außen den Schwerpunkt der Geschäftstätigkeit für die beteiligten Wirtschaftskreise hinreichend erkennbar zu machen (BGH DB 1981, 466; Baumbach/Hueck/Fastrich, GmbHG 19. Auflage 2010 § 3 Rdz. 7).

    Gleichwohl ist auch in diesem Fall eine Individualisierung des Unternehmensgegenstandes keineswegs ausgeschlossen, sondern ohne besondere Schwierigkeiten, z. B. als "Handel mit Waren verschiedener Art, insbesondere (...)" ,darstellbar (Beispiel bei Krafka/ Willer/Kühn ( a.a.O. Rdz. 929), womit dem gesetzlichen Hauptziel (§ § 3 Abs. 1 Nr. 2 GmbHG ; 23 Abs. 3 Nr. 2 AktG), nach außen den Schwerpunkt der Geschäftstätigkeit für die beteiligten Wirtschaftskreise hinreichend erkennbar zu machen (BGH DB 1981, 466; Baumbach/Hueck/Fastrich, GmbHG 19. Auflage 2010 § 3 Rdz. 7), zur Geltung verholfen werden kann und muss.

  • BayObLG, 08.01.2003 - 3Z BR 234/02

    Eintragungsfähigkeit der GmbH-Tätigkeitsbezeichnung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.11.2010 - 3 Wx 231/10
    Leerformeln wie "Betrieb eines Kaufmannsgeschäfts" (KGJ 34, 149), "Handel mit Waren aller Art" (BayObLG NJW-RR 2003, 686), "Produktion und Vertrieb von Waren aller Art" (BayObLG NJW-RR 1995, 31), reichen hierzu nicht aus (Baumbach/Hueck/Fastrich, a.a.O.; Krafka/ Willer/Kühn Registerrecht 8. Auflage 2010 Rdz . 928).
  • BayObLG, 01.08.1994 - 3Z BR 157/94

    Unzulässigkeit der Angabe hinsichtlich des Unternehmensgegenstands - Leerformel

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 03.11.2010 - 3 Wx 231/10
    Leerformeln wie "Betrieb eines Kaufmannsgeschäfts" (KGJ 34, 149), "Handel mit Waren aller Art" (BayObLG NJW-RR 2003, 686), "Produktion und Vertrieb von Waren aller Art" (BayObLG NJW-RR 1995, 31), reichen hierzu nicht aus (Baumbach/Hueck/Fastrich, a.a.O.; Krafka/ Willer/Kühn Registerrecht 8. Auflage 2010 Rdz . 928).
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