Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Vergütung des Nachlasspflegers bei mangelhafter Amtsführung

• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
• rosepartner.de (Kurzinformation)

  Der langsame Nachlasspfleger - Herabsetzung der Vergütung?

Verfahrensgang

• AG Duisburg-Ruhrort, 29.04.2019 - 130 VI 162/19
• OLG Düsseldorf, 20.01.2021 - 3 Wx 236/19, I - 3 Wx 236/19

Papierfundstellen

• NJW-RR 2021, 390
• FamRZ 2021, 900

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Saarbrücken, 02.09.2014 - 5 W 44/14

  Vergütung des Nachlasspflegers: Bemessung des Stundensatzes bei …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.01.2021 - 3 Wx 236/19

  Die Höhe der Vergütung hängt nicht davon ab, ob das Nachlassgericht oder sonstige Beteiligte die Einschätzung des Nachlasspflegers zur Zweckmäßigkeit seines Handelns teilen (OLG Saarbrücken, NJW-RR 2015, 844, 846).
• KG, 10.07.2007 - 1 W 454/03

  Bei der Festsetzung der Vergütung nach § 56g Abs. 1 FGG findet keine Prüfung von …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.01.2021 - 3 Wx 236/19

  Nur in zwei Ausnahmefällen besteht eine Auswirkung im Vergütungsfestsetzungsverfahren, nämlich zum einen bei einer schweren, zur Verwirkung des Vergütungsanspruchs führenden Pflichtverletzung des Nachlasspflegers, wie etwa der Veruntreuung von Vermögen; zum anderen dann, wenn der Umfang der Tätigkeit des Pflegers bei pflichtgemäßem Verhalten wesentlich geringer anzusetzen gewesen wäre (Senat, a.a.O. unter Hinweis auf KG NJW-RR 2007, S. 1598 f. m. umfangr. Nachw.).
• OLG Düsseldorf, 21.04.2010 - 3 Wx 7/10

  Vergütung des Vormundes bei fehlerhafter Anordnung der Vormundschaft

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.01.2021 - 3 Wx 236/19

  Damit dringt die Beteiligte zu 1 deshalb nicht durch, weil der Einwand mangelhafter Amtsführung bei der Festsetzung der Nachlasspflegervergütung nach einhelliger Auffassung grundsätzlich unerheblich ist; über etwaige, aus der Amtsführung des Nachlasspflegers entstandene Gegenansprüche auf Schadenersatz oder Herausgabe hat nicht das Nachlassgericht, sondern ein Prozessgericht zu befinden (so schon Senat, Beschluss vom 21. April 2010, 3 Wx 7/10, BeckRS 2011, 1698; aus jüngerer Zeit z.B. OLG Frankfurt, FGPRax 2019, 134, 135).
• OLG Frankfurt, 22.01.2019 - 20 W 316/16

  Zu den Voraussetzungen einer Verwirkung des Vergütungsanspruchs eines …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.01.2021 - 3 Wx 236/19

  Damit dringt die Beteiligte zu 1 deshalb nicht durch, weil der Einwand mangelhafter Amtsführung bei der Festsetzung der Nachlasspflegervergütung nach einhelliger Auffassung grundsätzlich unerheblich ist; über etwaige, aus der Amtsführung des Nachlasspflegers entstandene Gegenansprüche auf Schadenersatz oder Herausgabe hat nicht das Nachlassgericht, sondern ein Prozessgericht zu befinden (so schon Senat, Beschluss vom 21. April 2010, 3 Wx 7/10, BeckRS 2011, 1698; aus jüngerer Zeit z.B. OLG Frankfurt, FGPRax 2019, 134, 135).

• OLG München, 27.11.2023 - 11 W 1289/23

  Festsetzung der Vergütung des berufsmäßigen Nachlasspflegers; Aufhebung der …

  a) Im Verfahren der Festsetzung der Vergütung des berufsmäßigen Nachlasspflegers ist der Einwand mangelhafter Amtsführung jedoch grundsätzlich nur ausnahmsweise, im Falle einer schweren, zur Verwirkung des Vergütungsanspruchs führenden Pflichtverletzung beachtlich (vgl. zuletzt etwa OLG Düsseldorf, Beschl. v. 20.01.2021 - 3 Wx 236/19;… Müko/BGB-Leipold, a.a.O., § 1960 Rn. 103 m.w.N.); die Verwirkung des Vergütungsanspruchs eines Nachlasspflegers wird nur dann bejaht, wenn gewichtige, vorsätzliche oder mindestens leichtfertige Verstöße gegen die Treuepflichten gegenüber den (potentiellen) Erben ohne Weiteres festgestellt werden können (siehe weiter z.B. OLG Frankfurt, Beschl. v. 22.01.2019 - 20 VV 316/16 Tz. 25 ff., 32 ff.).
• OLG München, 27.11.2023 - 11 VV 1289/23

  Vergütung des Nachlasspflegers - grundsätzlich keine Einwände bezüglich der …

  a) Im Verfahren der Festsetzung der Vergütung des berufsmäßigen Nachlasspflegers ist der Einwand mangelhafter Amtsführung jedoch grundsätzlich nur ausnahmsweise, im Falle einer schweren, zur Verwirkung des Vergütungsanspruchs führenden Pflichtverletzung beachtlich (vgl. zuletzt etwa OLG Düsseldorf, Beschl. v. 20.01.2021 - 3 Wx 236/19;… Müko/BGB-Leipold, a.a.O., § 1960 Rn. 103 m.w.N.); die Verwirkung des Vergütungsanspruchs eines Nachlasspflegers wird nur dann bejaht, wenn gewichtige, vorsätzliche oder mindestens leichtfertige Verstöße gegen die Treuepflichten gegenüber den (potentiellen) Erben ohne Weiteres festgestellt werden können (siehe weiter z.B. OLG Frankfurt, Beschl. v. 22.01.2019 - 20 VV 316/16 Tz. 25 ff., 32 ff.).
• OLG Frankfurt, 10.03.2023 - 21 W 143/22

  Vergütung des Nachlasspflegers

  Etwas anderes ist ausnahmsweise nur dann anzunehmen, wenn eine schwere, zur Verwirkung des Vergütungsanspruchs führende Pflichtverletzung des Nachlasspflegers vorliegt oder seine Tätigkeit aufgrund pflichtwidrigen Verhaltens dem Umfang nach wesentlich geringer anzusetzen wäre (OLG Düsseldorf, NJW-RR 2021, 390;… Grüneberg/Weidlich, BGB, 82. Aufl. 2023, § 1960 Rn. 26).