Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 29.03.2000 - 3 Wx 436/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,4935) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Testierfähigkeit; Nachlaßgericht; Erblasser; Krankenakte; Krankheitsverlauf; Einsicht; Rechtliches Gehör; Gutachten
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1; BGB § 2229 Abs. 4
Anspruchd es Beteiligten auf Einsicht in die Krankenakte im Erbscheinsverfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Neuss - 55 VI 352/94
- LG Düsseldorf, 18.10.1999 - 19 T 232/97
- OLG Düsseldorf, 29.03.2000 - 3 Wx 436/99
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 1612 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 21.08.1986 - BReg. 1 Z 34/86
Testierunfähigkeit des Erblassers im Zeitpunkt der Testamentserrichtung; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.03.2000 - 3 Wx 436/99
Es ist anerkannt, daß die Aufklärung von Zweifeln an der Testierfähigkeit im wohlverstandenen Interesse eines Erblassers liegt, der ein Testament errichtet hat (BGH NJW 84, 2893; KG OLGZ 29, 118, 119; BayObLG NJW 87, 1492, 1493). - BGH, 04.07.1984 - IVa ZB 18/83
Weitere Beschwerde in Nachlaßsachen - Ärztliche Schweigepflicht und Zeugniszwang
Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.03.2000 - 3 Wx 436/99
Es ist anerkannt, daß die Aufklärung von Zweifeln an der Testierfähigkeit im wohlverstandenen Interesse eines Erblassers liegt, der ein Testament errichtet hat (BGH NJW 84, 2893; KG OLGZ 29, 118, 119; BayObLG NJW 87, 1492, 1493).
- BVerfG, 30.08.2017 - 1 BvR 776/14
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei unzureichender Begründung der Rüge …
In gleicher Weise ist in der fachgerichtlichen Rechtsprechung anerkannt, dass die von einem Beteiligten verlangte Einsicht in die Krankenunterlagen - in Kopie, soweit nicht unbedingt das Original benötigt wird - nicht verwehrt werden darf (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. März 2000 - 3 Wx 436/99 -, juris, Rn. 14).