Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Deutsches Notarinstitut

  WEG §§ 10 Abs. 2, 15
  Vergessene Eintragung eines Sondernutzungsrechts

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtswirkungen eines ungebuchten Sondernutzungsrechts

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  GBO §§ 19, 29 Abs. 1 Satz 2; WEG § 7 Abs. 1 Satz 2, § 10 Abs. 3, § 15 Abs. 1
  Bewilligung nachfolgender Eigentümer zur "nachträglichen" zunächst ausdrücklich nicht beantragten Eintragung eines eingeräumten Sondernutzungsrechts

• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur wirksamen Vereinbarung von Sondernutzungsrechten ohne Eintragung im Grundbuch; §§ 7, 10, 15 WEG; 15 ff GBO

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtswirkungen eines ungebuchten Sondernutzungsrechts

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Sondernutzungsrechte müssen vereinbart und "verdinglicht" werden!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

  Sondernutzungsrechte: Vereinbarung und Eintragung erforderlich!

• vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

  Parkplatznutzung: Dingliche Eintragung wichtig

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nur vereinbartes, aber nicht "verdinglichtes" Sondernutzungsrecht ist gefährlich! (IMR 2018, 34)

Papierfundstellen

• Rpfleger 2017, 692

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• KG, 05.06.1996 - 24 W 2592/95

  Bestimmung der Sondernutzungsbereiche

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 09.06.2017 - 3 Wx 46/17

  Die Sondernutzungsrechte mögen daher zwar zunächst wirksam vereinbart worden sein, sind aber mangels Eintragung nicht "verdinglicht" worden, so dass die nachfolgenden Eigentümer und sonstigen dinglich Berechtigten diese nicht gegen sich gelten lassen müssen (…vgl. Keil in: Herberger/Martinek/Rüßmann u.a., jurisPK-BGB, § 7 WEG, Rz. 33; KG, 5. Juni 1996, 24 W 2592/95 = NJW-RR 1997, 205 f. m.w.N.).
• OLG Schleswig, 03.08.2011 - 2 W 2/11

  Belastung eines Sondernutzungsrechts mit einer Grunddienstbarkeit

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 09.06.2017 - 3 Wx 46/17

  Auf die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen überhaupt die Bestellung einer Grunddienstbarkeit an einem Sondernutzungsrecht möglich ist (vgl. hierzu z. B. OLG Schleswig, 3. August 2012, 2 W 2/11 = DNotZ 2012, 359 mit zahlreichen Nachweisen zum Meinungsstand), kommt es für das vorliegende Beschwerdeverfahren nicht an.