Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 14.10.2021 - I-3 Wx 67/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Deutsches Notarinstitut
GG Art. 9 Abs. 1; BGB §§ 21, 25, 27 Abs. 2
Unzulässigkeit einer Zwischenverfügung in einer Vereinsregistersache wegen auf Profit ausgerichteten Wirtschaftsunternehmen - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Beschwerde gegen die Zwischenverfügung in einer Vereinsregistersache Bitte um Erlass eines rechtsmittelfähigen Bescheides Unzulässigkeit einer Zwischenverfügung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
Papierfundstellen
- NZG 2022, 127
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- OLG Düsseldorf, 25.09.2012 - 3 Wx 31/12
Vormerkung und Vorkaufsrecht
Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.10.2021 - 3 Wx 67/20
Bei dieser Ausgangslage hätte das Registergericht keine Zwischenverfügung erlassen dürfen, sondern über den Eintragungsantrag abschließend entscheiden müssen (vgl. Senat, FGPrax 2013, 14; ZEV 2016, 707; Beschluss vom 18.10.2019, 3 Wx 99/19; ZWE 2020, 273). - BVerfG, 05.02.1991 - 2 BvR 263/86
Bahá'í
Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.10.2021 - 3 Wx 67/20
Auch eine solche Beschränkung stellt die Ausübung von Autonomie dar; es bedeutete daher eine Beschneidung von Autonomie, wenn solche Regelungen per se für unzulässig erklärt würden (BVerfG, NJW 1991, 2623 m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 18.10.2019 - 3 Wx 99/19
Beschwerde gegen die Zwischenverfügung eines Grundbuchamtes
Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.10.2021 - 3 Wx 67/20
Bei dieser Ausgangslage hätte das Registergericht keine Zwischenverfügung erlassen dürfen, sondern über den Eintragungsantrag abschließend entscheiden müssen (vgl. Senat, FGPrax 2013, 14; ZEV 2016, 707; Beschluss vom 18.10.2019, 3 Wx 99/19; ZWE 2020, 273).
- OLG Düsseldorf, 31.08.2016 - 3 Wx 265/15
Zulässigkeit der Verpflichtung zur Beibringung einer Löschungsbewilligung durch …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.10.2021 - 3 Wx 67/20
Bei dieser Ausgangslage hätte das Registergericht keine Zwischenverfügung erlassen dürfen, sondern über den Eintragungsantrag abschließend entscheiden müssen (vgl. Senat, FGPrax 2013, 14; ZEV 2016, 707; Beschluss vom 18.10.2019, 3 Wx 99/19; ZWE 2020, 273). - OLG Stuttgart, 16.07.2018 - 8 W 428/15
Vereinsregister: Zwischenverfügung zur Beseitigung eines Eintragungshindernisses; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.10.2021 - 3 Wx 67/20
Das schließt den Erlass einer Zwischenverfügung aus (vgl. auch OLG Stuttgart, NZG 2018, 1264 m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 31.03.2020 - 3 Wx 72/19
Wege- und Leitungsrecht für Eigentümer von Doppelhäusern als Gesamtberechtigte?
Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.10.2021 - 3 Wx 67/20
Bei dieser Ausgangslage hätte das Registergericht keine Zwischenverfügung erlassen dürfen, sondern über den Eintragungsantrag abschließend entscheiden müssen (vgl. Senat, FGPrax 2013, 14; ZEV 2016, 707; Beschluss vom 18.10.2019, 3 Wx 99/19; ZWE 2020, 273).
- VG Braunschweig, 16.05.2023 - 2 A 293/19
Luftfahrzeugregister; Luftfahrzeugrolle; Sitz; Vereinssatzung; Anspruch eines …
Der Grundsatz der Vereinsautonomie schützt die Autonomie in der Bildung und organisatorischen Gestaltung des Vereins nach der freien Selbstentscheidung der Mitglieder (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.10.2021 - I-3 Wx 67/20 -, juris Rn. 37).