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BayObLG, 10.01.2001 - 3Z BR 359/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsbeschwerde; Beschwerdegericht; Maßgebliche Gründe; Erneute persönliche Anhörung; Betreuer
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Auswahl des Betreuers, Bedeutung eines Vorschlags des Betreuten
- Judicialis
BGB § 1897 Abs. 4; ; BGB § 1901 Abs. 1; ; FGG § 68 Abs. 1 Satz 1; ; FGG § 69g Abs. 5 Satz; ; GG Art. 100 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vom Betroffenen vorgeschlagener Betreuer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Schwandorf - XVII 39/00
- LG Amberg - 31 T 828/00
- BayObLG, 10.01.2001 - 3Z BR 359/00
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BayObLG, 09.08.2000 - 3Z BR 230/00
Betreuer für den Aufgabenkreis Vermögenssorge, der vom Vorschlag des Betroffenen …
Auszug aus BayObLG, 10.01.2001 - 3Z BR 359/00
Vielmehr ist, wenn die Betroffene, wie hier, eine Person vorgeschlagen hat, nach der gesetzlichen Regelung diese zu bestellen, wenn die Entscheidung dem Wohl der Betroffenen nicht zuwiderläuft (BayObLG BtPrax 2000, 260;… Knittel Rn. 17 m. w. N.). - BVerfG, 11.05.1965 - 2 BvR 747/64
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Auszug aus BayObLG, 10.01.2001 - 3Z BR 359/00
Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs erfordert im Beschwerdeverfahren der Freiwilligen Gerichtsbarkeit eine Anhörung des Beschwerdegegners jedenfalls in den Fällen, in denen ein der Beschwerde stattgebender Beschluss in seine Rechtsstellung eingreift und wenn eine Entscheidung zu seinen Ungunsten abgeändert werden soll (BVerfGE 19, 49/51; BayObLGZ 1988, 356/359;… Keidel/Kayser FGG 14. Aufl. § 12 Rn. 137). - BayObLG, 18.03.1993 - 3Z BR 42/93
Betreuung; Beschwerdeverfahren; Verfahrenspfleger; Betreuungsvollmacht; …
Auszug aus BayObLG, 10.01.2001 - 3Z BR 359/00
Auch sinnvolle Vorschläge eines Geschäftsunfähigen sind zu berücksichtigen (BayObLG FamRZ 1993, 1110;… Knittel Betreuungsrecht § 1897 Rn. 18). - BayObLG, 27.10.1988 - BReg. 1a Z 69/88
Auszug aus BayObLG, 10.01.2001 - 3Z BR 359/00
Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs erfordert im Beschwerdeverfahren der Freiwilligen Gerichtsbarkeit eine Anhörung des Beschwerdegegners jedenfalls in den Fällen, in denen ein der Beschwerde stattgebender Beschluss in seine Rechtsstellung eingreift und wenn eine Entscheidung zu seinen Ungunsten abgeändert werden soll (BVerfGE 19, 49/51; BayObLGZ 1988, 356/359;… Keidel/Kayser FGG 14. Aufl. § 12 Rn. 137). - BayObLG, 02.08.1995 - 3Z BR 112/95
Entlassung eines Betreuers
Auszug aus BayObLG, 10.01.2001 - 3Z BR 359/00
Damit ist er auch nicht mehr befugt, für die Betroffene Beschwerde einzulegen (vgl. BayObLGZ 1995, 267/268 f.).