Rechtsprechung
   BayObLG, 05.01.1996 - 3Z BR 366/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,6165
BayObLG, 05.01.1996 - 3Z BR 366/95 (https://dejure.org/1996,6165)
BayObLG, Entscheidung vom 05.01.1996 - 3Z BR 366/95 (https://dejure.org/1996,6165)
BayObLG, Entscheidung vom 05. Januar 1996 - 3Z BR 366/95 (https://dejure.org/1996,6165)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,6165) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verlängerung der Bestellung eines Betreuers; Anfechtung einer Zwischenverfügung

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Keine Anfechtbarkeit der Einholung eines Gutachtens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGG § 19, § 69i Abs. 6, § 68b Abs. 1
    Verlängerung der Bestellung eines Betreuers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1996, 499 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BayObLG, 24.06.1993 - 3Z BR 111/93
    Auszug aus BayObLG, 05.01.1996 - 3Z BR 366/95
    Die weitere Beschwerde ist zulässig, weil das Landgericht die Erstbeschwerde verworfen hat (BayObLGZ 1993, 253, 255 m.w.N.).
  • BayObLG, 03.09.1986 - BReg. 3 Z 129/86

    Beschwerde; Androhung; Verhängung; Zwangsgeld; Vorführung; Elternteil;

    Auszug aus BayObLG, 05.01.1996 - 3Z BR 366/95
    Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt nur dann, wenn die Zwischenverfügung unmittelbar und in nicht völlig unerheblicher Weise in Rechte des Betroffenen eingreift (BayObLG NJW-RR 1987, 136, 137; Jansen FGG 2. Aufl. § 19 Rn. 26; Bassenge/Herbst FGG/ RPflG 7. Aufl. § 19 FGG Rn. 12).
  • BayObLG, 14.06.1995 - 3Z BR 51/95

    Drohung oder Anordnung der zwangsweisen Vorführung in einem Verfahren zur

    Auszug aus BayObLG, 05.01.1996 - 3Z BR 366/95
    Die bloße gerichtliche Anordnung, das Gutachten einzuholen, bewirkt noch nicht die Verpflichtung der Betroffenen, sich begutachten und untersuchen zu lassen (BayObLGZ 1995, 222, 223).
  • BayObLG, 15.09.1999 - 3Z BR 221/99

    Unzulässigkeit der Anordnung der vorläufigen Unterbringung, wenn ein Betreuer mit

    Zutreffend hat das Landgericht dargelegt, daß die Anordnung allein der Erholung eines Sachverständigengutachtens zu den Voraussetzungen der Verlängerung einer Betreuung und der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts als Zwischenverfügung nicht anfechtbar ist (BayObLG FamRZ 1996, 499 LS; 1998, 436; Bassenge/Herbst FGG/RPflG 8. Aufl. § 19 FGG Rn. 13).
  • OLG Köln, 02.04.2001 - 16 Wx 53/01

    Keine selbständige Anfechtung von Beweisanordnungen im FGG -Verfahren

    Für die Anordnung der Begutachtung im Betreuungsverfahren nach § 68 b Abs. 1, S. 1 FGG entspricht dies herrschender Meinung ( vgl. beispielsweise Damrau/ Zimmermann, Betreuung und Vormundschaft, 2. Aufl., § 68 b FFG Rz. 30; Bumiller/Winkler, FGG, 6.Aufl., § 68 b Anm. 4; BayObLG v. 6.7.87, FamRZ 87, 966; FamRZ 94, 50 (LS); v. 5.1.96 FamRZ 96, 499 (LS); v. 7.9.2000, FamRZ 01, 255 f; OLG Hamm, FAmRZ 97, 440; OLG Brandenburg v. 18.7.1996, FAmRZ 97, 1019; Senat vom 20.11.2000 - 16 Wx 167/00 - nicht veröffentlicht).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht