Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 21.07.2006 - 3-12 O 92/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,43597) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 21.07.2006 - 3-12 O 92/06
- OLG Frankfurt, 14.12.2006 - 6 U 129/06
Wird zitiert von ... (3)
- LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15
Zum Umfang der Informationspflichten eines Online-Dating-Portals
Die vom Kläger zitierte Entscheidung des OLG Frankfurt sei veraltet und durch ein neueres Urteil des LG Frankfurt aufgehoben (3/12 O 92/06). - LG Frankfurt/Main, 16.02.2007 - 12 O 243/06 Nur dann ist die Voraussetzung gegeben, dass der Unternehmer dem Verbraucher die Information (aktiv) »zur Verfügung stellt«; leichte Erkennbarkeit, deutliche Lesbarkeit oder sonst gute Wahrnehmbarkeit allein sind nicht ausreichend (Urteil der Kammer vom 21.7.2006 - 3/12 0 92/06 -).
Die Zahlungsbegehren der Klägerin sind nicht rechtsmißbräuchlich nach § 8 Abs. 4 UWG (Urteil der Kammer vom 21.7.2006 - 3/12 0 92/06 -" bestätigt durch Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 14.12.2006 -6 U129/06 -).
- LG Frankfurt/Main, 29.09.2006 - 11 O 146/06 Nur dann ist die Voraussetzung gegeben, dass der Unternehmer dem Verbraucher die Informationen (aktiv) »zur Verfügung stellt«; leichte Erkennbarkeit, deutliche Lesbarkeit oder sonst gute Wahrnehmbarkeit allein sind nicht ausreichend (vgl. Urteil der 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt am Main vom 24.05.2006, Az.: 3-8 O 36/06; Urteil der 12. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt am Main vom 21.07.2006, Az.: 3-12 O 92/06).