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   LG Frankfurt/Main, 05.09.2012 - 3-08 O 28/12, 3/08 O 28/12, 3-8 O 28/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,32894
LG Frankfurt/Main, 05.09.2012 - 3-08 O 28/12, 3/08 O 28/12, 3-8 O 28/12 (https://dejure.org/2012,32894)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05.09.2012 - 3-08 O 28/12, 3/08 O 28/12, 3-8 O 28/12 (https://dejure.org/2012,32894)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 05. September 2012 - 3-08 O 28/12, 3/08 O 28/12, 3-8 O 28/12 (https://dejure.org/2012,32894)
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  • BGH, 26.02.2009 - I ZR 219/06

    Thermoroll

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.09.2012 - 8 O 28/12
    Die wettbewerbliche Erheblichkeit ist eine dem Irreführungstatbestand immanentes, spezifisches Relevanzerfordernis, das als eigenständige Bagatellschwelle eine zusätzliche Erheblichkeitsprüfung nach § 3 UWG ausschließt (BGH NJW 2009, 2747 R. 18 - Thermoroll).

    Eine wettbewerbliche Relevanz liegt vor, wenn die Irreführung geeignet ist, die zu treffende Kaufentscheidung in wettbewerblich relevanter Weise zu beeinflussen (BGH NJW 2009, 2747 R. 18 - Thermoroll).

  • BGH, 20.11.2008 - I ZR 122/06

    Werbespruch "20 Prozent auf Alles" untersagt - Praktiker-Werbung irreführend

    Auszug aus LG Frankfurt/Main, 05.09.2012 - 8 O 28/12
    Wegen der zentralen Bedeutung des Preises einer Ware für die Kaufentscheidung ist die wettbewerbliche Relevanz einer irreführenden Preisangabe in der Regel ohne weiteres gegeben (BGH NJW 2009, 2541 R. 29 - 20 % auf alles).
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