Rechtsprechung
   VerfG Brandenburg, 16.09.2011 - VfGBbg 26/11, 3/11 EA   

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https://dejure.org/2011,21817
VerfG Brandenburg, 16.09.2011 - VfGBbg 26/11, 3/11 EA (https://dejure.org/2011,21817)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 16.09.2011 - VfGBbg 26/11, 3/11 EA (https://dejure.org/2011,21817)
VerfG Brandenburg, Entscheidung vom 16. September 2011 - VfGBbg 26/11, 3/11 EA (https://dejure.org/2011,21817)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • VerfG Brandenburg, 21.01.2010 - VfGBbg 49/09

    Aussetzung des Verfassungsbeschwerdeverfahrens zur Ausschöpfung des

    Auszug aus VerfG Brandenburg, 16.09.2011 - VfGBbg 26/11
    Dies schließt es auch aus, das Verfassungsbeschwerdeverfahren bis zu einer Entscheidung des Fachgerichts ruhen zu lassen (vgl. Beschluss vom 21. Januar 2010 - VfGBbg 49/09 -, NJW 2010, 1947).
  • VerfG Brandenburg, 21.01.2011 - VfGBbg 63/10

    Verfassungsbeschwerde: Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs iSv Art 52 Abs 3

    Auszug aus VerfG Brandenburg, 16.09.2011 - VfGBbg 26/11
    Der Beschwerdeführer hat vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde alle ihm zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten zu ergreifen, um eine Korrektur der geltend gemachten Verfassungsverletzung ohne Inanspruchnahme des Verfassungsgerichtes zu erreichen (ständige Rechtsprechung, vgl. Beschluss vom 21. Januar 2011 - VfGBbg 63/10 - www.verfassungsgericht.brandenburg.de).
  • VerfG Brandenburg, 09.10.2015 - VfGBbg 65/15

    Stützt ein Gericht seine Entscheidung über die Versagung von Prozesskostenhilfe

    Soweit der Beschwerdeführer rügt, gegen den Beschluss des OVG Bln-Bbg sei eine (weitere) Rechtsschutzmöglichkeit nicht gegeben, was Art. 6 Abs. 1 LV verletze, verkennt er, dass Ausgestaltungen des gerichtlichen Verfahrens der VwGO als Bundesrecht nicht mit der Verfassungsbeschwerde zum Verfassungsgericht des Landes Brandenburg angegriffen werden können; hierfür kommen gemäß § 45 Abs. 1 VerfGGBbg nur behauptete Grundrechtsverletzungen durch die öffentliche Gewalt des Landes Brandenburg in Betracht (st. Rspr., vgl. nur Beschluss vom 16. September 2011 - VfGBbg 26/11 -, www.verfassungsgericht-brandenburg.de).
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Rechtsprechung
   OLG München, 12.05.2011 - Z 3/11   

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https://dejure.org/2011,87139
OLG München, 12.05.2011 - Z 3/11 (https://dejure.org/2011,87139)
OLG München, Entscheidung vom 12.05.2011 - Z 3/11 (https://dejure.org/2011,87139)
OLG München, Entscheidung vom 12. Mai 2011 - Z 3/11 (https://dejure.org/2011,87139)
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Verfahrensgang

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   Interdiözesanes Arbeitsgericht für den KODA-Bereich Nordrhein-Westfalen, 11.04.2012 - 03/2011   

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https://dejure.org/2012,61942
Interdiözesanes Arbeitsgericht für den KODA-Bereich Nordrhein-Westfalen, 11.04.2012 - 03/2011 (https://dejure.org/2012,61942)
Interdiözesanes Arbeitsgericht für den KODA-Bereich Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.04.2012 - 03/2011 (https://dejure.org/2012,61942)
Interdiözesanes Arbeitsgericht für den KODA-Bereich Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. April 2012 - 03/2011 (https://dejure.org/2012,61942)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 27.06.2018 - 3 M 286/15

    Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von elf Windkraftanlagen;

    Der Antragsteller trägt 3/11 der Kosten des Gerichtsverfahrens sowie je 3/22 der außergerichtlichen Kosten des Antragsgegners und der Beigeladenen.
  • EGMR, 03.09.2013 - 5376/11

    M.C. ET AUTRES c. ITALIE

    Procédure pendante devant la cour appel Venise (recours 3/11/10).

    Procédure pendante devant cour appel Venise (recours 3/11/10).

  • VerfGH Thüringen, 07.03.2018 - VerfGH 1/14

    Kommunale Verfassungsbeschwerde gegen §§ 24, 25 Abs. 4 Nr. 3, § 29 Thüringer

    Nicht verletzt ist es hingegen, wenn sich der Gesetzgeber auf eine nachvollziehbare und vertretbare Einschätzung stützen kann (vgl. LVerfG SchlH, Urteil vom 27. Januar 2017 - 4/15 -, juris Rn. 119 m. w. N.; VerfGH RP, Urteil vom 14. Februar 2012 - 3/11 -, juris Rn. 68; LVerfG M-V, Urteil vom 30. Juni 2011 - 10/10 -, juris Rn. 51 m. w. N.; Nds. StGH, Urteil vom 15. April 2010 - 1/08 -, juris Rn. 83 ff. m. w. N.).
  • OLG Hamburg, 03.08.2011 - 2 VA 9/11

    Aufnahme eines Rechtsanwalts in die Liste für Insolvenzverwaltungen

    Die vom Senat beigezogene Bewerbungsakte trägt das Aktenzeichen 376.OE 2/67c 3/11.
  • EGMR, 27.05.2010 - 38515/03

    ION CONSTANTIN c. ROUMANIE

    A la suite d'une procédure judiciaire de partage entre le père du requérant et R.M., la cour d'appel de Ploiesti, par un arrêt définitif du 30 janvier 1998, attribua au premier 1, 30 ha du terrain en cause, d'un lot situé dans la parcelle 3/11, à proximité de l'autoroute Bucuresti-Pitesti.
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Rechtsprechung
   KAG Mainz, 03.11.2011 - M 3/11 Tr   

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https://dejure.org/2011,81948
KAG Mainz, 03.11.2011 - M 3/11 Tr (https://dejure.org/2011,81948)
KAG Mainz, Entscheidung vom 03.11.2011 - M 3/11 Tr (https://dejure.org/2011,81948)
KAG Mainz, Entscheidung vom 03. November 2011 - M 3/11 Tr (https://dejure.org/2011,81948)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • bistummainz.de PDF

    Beteiligung betr. Lage der täglichen Arbeitszeit

  • zmv-online.de PDF

    Beteiligungsrecht hinsichtlich der Lage der täglichen Arbeitszeit bezüglich einer Info- und Studientagung

  • schiering.org

    Mitbestimmung Arbeitszeit Info- und Studientag

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Rechtsprechung
   KAG Freiburg, 27.06.2011 - K 3/2011   

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https://dejure.org/2011,95654
KAG Freiburg, 27.06.2011 - K 3/2011 (https://dejure.org/2011,95654)
KAG Freiburg, Entscheidung vom 27.06.2011 - K 3/2011 (https://dejure.org/2011,95654)
KAG Freiburg, Entscheidung vom 27. Juni 2011 - K 3/2011 (https://dejure.org/2011,95654)
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Volltextveröffentlichung

  • zmv-online.de PDF

    Berechtigung der Regionalkommission der Arbeitsrechtlichen Kommission des Deutschen Caritasverbandes, bezüglich eines Antrags gemäß § 11 AK-Ordnung ein Vermittlungsverfahren durchzuführen

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 21.04.2010 - 4 AZR 755/08

    Zulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage

    Auszug aus KAG Freiburg, 27.06.2011 - K 3/11
    Denn auch Einzelelemente eines Rechtsverhältnisses können Gegenstand einer Feststellungsklage sein, sofern durch die Entscheidung über den Feststellungsantrag der Streit insgesamt beseitigt wird (BAG, Urteil vom 21.04.2010, 4 AZR 755/08).
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Rechtsprechung
   VG der Evangelischen Landeskirche in Baden, 12.03.2012 - 3/2011   

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https://dejure.org/2012,103871
VG der Evangelischen Landeskirche in Baden, 12.03.2012 - 3/2011 (https://dejure.org/2012,103871)
VG der Evangelischen Landeskirche in Baden, Entscheidung vom 12.03.2012 - 3/2011 (https://dejure.org/2012,103871)
VG der Evangelischen Landeskirche in Baden, Entscheidung vom 12. März 2012 - 3/2011 (https://dejure.org/2012,103871)
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Volltextveröffentlichung

  • kirchenrecht-ekiba.de

    §§ 18, 19 VwGG
    Rechtsmittelfrist, Versorgungsabschlag bei vorzeitiger Zurruhesetzung

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Rechtsprechung
   RG, 24.01.1912 - Rep. I. 3/11   

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https://dejure.org/1912,265
RG, 24.01.1912 - Rep. I. 3/11 (https://dejure.org/1912,265)
RG, Entscheidung vom 24.01.1912 - Rep. I. 3/11 (https://dejure.org/1912,265)
RG, Entscheidung vom 24. Januar 1912 - Rep. I. 3/11 (https://dejure.org/1912,265)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Staatsbibliothek Berlin

    1. Ist das Wort "Normalzeit" in der Firma eines Uhrengeschäfts ein sog. Firmenschlagwort? 2. Löschung einer älteren Firma wegen Verwechselungsgefahr, wenn der Gebrauch der Firma unter der Herrschaft des früheren Gesetzes als unrechtmäßig nicht angesehen werden konnte.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Firma; Unlauterer Wettbewerb

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 78, 265
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