Rechtsprechung
| LAG München, 08.04.1954 - 3/53 I |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- VerfG Brandenburg, 20.01.2017 - VfGBbg 61/15
Kommunale Selbstverwaltung; Kooperationshoheit; Organisationshoheit; …
Dies gilt aber auch im umgekehrten Sinne: Ist der gemeindliche Entscheidungsspielraum bereits beeinträchtigt, hat der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung der (weiteren) Vorgaben zur Aufgabenwahrnehmung und Organisation hierauf besondere Rücksicht zu nehmen (vgl. Frenz, VerwArchiv 86 (1995), 378, 388; zur Relevanz von "Häufungen" von Beeinträchtigungen bereits VerfGH NW, Urt. v. 21. August 1954 - 3/53 -, juris Rn. 77).
Rechtsprechung
| BFH, 05.05.1953 - I 3/53 U |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Feststellung des Gewerbesteuer-Messbetrags - Wertansetzung von Grundstücken in der DM-Eröffnungsbilanz mit über dem Einheitswert liegenden Werten - Kürzung des Einheitswerts eines Betriebs nach Gewerbesteuergesetz (GewStG) unter Berücksichtigung der Summe der ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 57, 526
- DB 1953, 635
- BStBl III 1953, 202
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 19.10.1954 - I 120/53 U
Aufnahme des Wertes eines Betriebsgrundstücks in den Einheitswert eines …
An der Entscheidung I 3/53 U vom 5. Mai 1953, Slg.Bd. 57 S. 526, BStBl. III S. 202, wird festgehalten.Er hält an der in den Richtlinien niedergelegten Auffassung fest, die durch das Urteil des Bundesfinanzhofs I 3/53 U vom 5. Mai 1953, Slg. Bd. 57 S. 526, Bundessteuerblatt (BStBl.) III S. 202, bestätigt worden sei.
Der erkennende Senat hat sich mit dem Problem, soweit es die Feststellung des Gewerbekapitals betrifft, in dem Urteil I 3/53 U beschäftigt.
Er sieht mithin keine Veranlassung, von der in der Entscheidung I 3/53 U vertretenen Auffassung abzugehen.
Der Senat hält auch insoweit an der in seiner Entscheidung I 3/53 U niedergelegten Auffassung fest.
- BFH, 22.11.1955 - I 140/54 U
Endgültigkeit vorläufiger Gewerbesteuer-Messbescheide - Erstreckung des …
Es führte aus, nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs I 3/53 U vom 5. Mai 1953 (Slg. Bd. 57 S. 526, Bundessteuerblatt - BStBl. - III S. 202) hätten an sich nur die (niedrigeren) Einheitswerte gemäß § 12 Abs. 3 GewStG gekürzt werden dürfen.
Rechtsprechung
| EuGH - 3/53 |
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Frankreich / Hohe Behörde