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   BPatG, 14.05.2001 - 30 W (pat) 139/00   

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BPatG, 14.05.2001 - 30 W (pat) 139/00 (https://dejure.org/2001,65718)
BPatG, Entscheidung vom 14.05.2001 - 30 W (pat) 139/00 (https://dejure.org/2001,65718)
BPatG, Entscheidung vom 14. Mai 2001 - 30 W (pat) 139/00 (https://dejure.org/2001,65718)
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   BPatG, 23.04.2001 - 30 W (pat) 139/00   

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BPatG, 23.04.2001 - 30 W (pat) 139/00 (https://dejure.org/2001,20253)
BPatG, Entscheidung vom 23.04.2001 - 30 W (pat) 139/00 (https://dejure.org/2001,20253)
BPatG, Entscheidung vom 23. April 2001 - 30 W (pat) 139/00 (https://dejure.org/2001,20253)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96

    Cefallone

    Auszug aus BPatG, 23.04.2001 - 30 W (pat) 139/00
    Dieser Grundsatz gilt auch bei der - hier vorliegenden - einseitigen Verschreibungspflicht (BGH GRUR 1999, 587, 589 - CEFALLONE).
  • BGH, 15.10.1992 - I ZR 259/90

    Kennzeichen apothekenpflichtiger Arzneimittel - Verwechselungsfahr einzelner …

    Auszug aus BPatG, 23.04.2001 - 30 W (pat) 139/00
    Die Ausgestaltung der Verwechslungsgefahr als Rechtsbegriff ist höchstrichterlich seit langem geklärt (BGH GRUR 92, 48, 51 f. - frei öl; BGH GRUR 93, 118, 120 - Corvaton/Corvasal).
  • BGH, 31.01.1991 - I ZR 71/89

    "frei öl"; Prägung eines Wortbildzeichens; Feststellung des Bekanntheitsgrads; …

    Auszug aus BPatG, 23.04.2001 - 30 W (pat) 139/00
    Die Ausgestaltung der Verwechslungsgefahr als Rechtsbegriff ist höchstrichterlich seit langem geklärt (BGH GRUR 92, 48, 51 f. - frei öl; BGH GRUR 93, 118, 120 - Corvaton/Corvasal).
  • BPatG, 19.10.2000 - 25 W (pat) 89/96

    Verwechslungsgefahr bei Markenserie mit kennzeichnungskräftigen Stammbestandteil

    Auszug aus BPatG, 23.04.2001 - 30 W (pat) 139/00
    Da bereits eine klangliche Verwechslungsgefahr gegeben ist, konnte die im Beschluß des 25. Senats des BPatG (25 W (pat) 89/96 - Cefabrause/Cefasel) angesprochene Frage einer mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens dahinstehen.
  • BPatG, 18.01.1995 - 26 W (pat) 198/93
    Auszug aus BPatG, 23.04.2001 - 30 W (pat) 139/00
    So werden Naturheilmittel in gleicher Weise wie verschreibungspflichtige Präparate über Apotheken vertrieben (BPatG GRUR 1995, 488 - APISOL/Aspisol).
  • BPatG, 14.12.2015 - 24 W (pat) 531/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "medan/medac (Gemeinschaftsmarke)" - zur …

    Im Übrigen wird dieses besondere Maß an berufsbedingter Aufmerksamkeit nicht auch den Produkten der angegriffenen Marke zuteil (vgl. BPatG, Beschl. v. 23.4.2001, 30 W (pat) 139/00 - Cefa-Wolff/Cefawell, verfügbar in PAVIS PROMA), so dass auch die Wahrnehmung durch Laien, die Medikamenten freilich auch einen erhöhten Grad an Aufmerksamkeit beizumessen pflegen, nicht gänzlich vernachlässigt werden kann.
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