Rechtsprechung
BPatG, 20.01.1992 - 30 W (pat) 212/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 14.04.2008 - 32 W (pat) 18/06
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Dagegen hat der 30. Senat in einem ähnlichen Fall eine Verwechslungsgefahr verneint (Beschl. v. 20. Januar 1992, 30 W (pat) 212/91 - ASTRAPLUS F4/ASTRA, zitiert in BPatG-Jahresbericht 1992, GRUR 1993, 631, 641).