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   BPatG, 05.03.2001 - 30 W (pat) 23/00   

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https://dejure.org/2001,52676
BPatG, 05.03.2001 - 30 W (pat) 23/00 (https://dejure.org/2001,52676)
BPatG, Entscheidung vom 05.03.2001 - 30 W (pat) 23/00 (https://dejure.org/2001,52676)
BPatG, Entscheidung vom 05. März 2001 - 30 W (pat) 23/00 (https://dejure.org/2001,52676)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 14.06.2018 - 30 W (pat) 4/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "IhrArzt24 (Wort-Bild-Marke)/Sechsstern mit

    BPatG, 30 W (pat) 23/00).
  • BPatG, 18.07.2022 - 26 W (pat) 514/21

    Wortfolge "Ei, Ei, Ei, Ei, Ei" hat keine Unterscheidungskraft als Marke

    Der bloße Verdoppelungseffekt als solcher kann die Schutzfähigkeit nicht begründen (BPatG 30 W (pat) 23/00 - Äskulapstab in grünem Kreuz; 26 W (pat) 44/98 - KaufMarkt).
  • BPatG, 10.12.2008 - 29 W (pat) 143/06

    Äskulapstab - Abbildung eines Äskulapstabs als Marke schutzfähig

    Zum einen handelt es sich um andere Bildzeichen, die entweder die Abbildung eines Äskulapstabs bzw. einer Schale nicht enthalten (BPatG 30 W (pat) 222/03 -Ginkgoblatt) oder neben dem Äskulapstab noch andere graphische Elemente aufweisen (BPatG 30 W (pat) 23/00; 30 W (pat) 50/00).
  • BPatG, 21.09.2022 - 29 W (pat) 508/21
    daher nicht begründen (vgl. BPatG Beschluss vom 18.07.2022, 26 W (pat) 514/21 - Ei, Ei, Ei, Ei, Ei; Beschluss vom 30 W (pat) 23/00 - Äskulapstab in grünem Kreuz).
  • BPatG, 06.07.2006 - 25 W (pat) 142/04
    Dem angemeldeten Zeichen fehle in Bezug auf diese Waren bzw. Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft, denn die angemeldete Marke erschöpfe sich in der hellblauen flächigen Darstellung eines Paragraphen-Zeichens, das in nahezu allen einschlägigen Typensätzen enthalten sei und sich ähnlich dem Äsculapstab auf dem Gebiet der Medizin (BPatG 30 W (pat) 23/00 vom 5. März 2001), dem grünen Kreuz auf dem Gebiet der Pharmazie (BPatG 30 W (pat) 50/00 vom 6. August 2001), einem Sparschwein als Hinweis auf besondere Sparsamkeit (BPatG 24 W (pat) 189/97 vom 4. August 1998) oder auch dem Prozentzeichen als üblicher Hinweis auf Rabattgewährungen durch seine häufige einschlägige Verwendung zu einem allgemein verständlichen Symbol des Rechtswesens entwickelt habe.
  • BPatG, 06.08.2001 - 30 W (pat) 50/00
    Zur Begründung wird zunächst auf die Ausführungen im Beschluß des erkennenden Senats vom 5. März 2001 (30 W (pat) 23/00) gegen denselben Anmelder verwiesen.
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