Volltextveröffentlichungen (2)

• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 22.01.2001 - 30 W (pat) 42/00

  Zudem ist festzuhalten, daß der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in seiner Rechtsprechung zum allgemeinen Wettbewerbsrecht und ebenso zum Markenrecht seit längerem einen Wandel des Verbraucherleitbildes vom flüchtigen Abnehmer zum durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher eingefordert und der Bundesgerichtshof diesen Wandel für das nationale Markenrecht vollzogen hat (…EuGH GRUR Int. 1999, 734, 735 Tz. 26 "Lloyd"; WRP 2000, 289, 292 Tz. 27 "Lifting-Creme"; BGH, MarkenR 2000, 140, 144 "ATTACHÉ/TISSERAND").
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 22.01.2001 - 30 W (pat) 42/00

  Zudem ist festzuhalten, daß der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in seiner Rechtsprechung zum allgemeinen Wettbewerbsrecht und ebenso zum Markenrecht seit längerem einen Wandel des Verbraucherleitbildes vom flüchtigen Abnehmer zum durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher eingefordert und der Bundesgerichtshof diesen Wandel für das nationale Markenrecht vollzogen hat (EuGH GRUR Int. 1999, 734, 735 Tz. 26 "Lloyd"; WRP 2000, 289, 292 Tz. 27 "Lifting-Creme"; BGH, MarkenR 2000, 140, 144 "ATTACHÉ/TISSERAND").
• BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95

  "MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten

  Auszug aus BPatG, 22.01.2001 - 30 W (pat) 42/00

  Nach dem ausdrücklichen Wortlaut des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, der lediglich voraussetzt, daß die fraglichen Bezeichnungen zur Beschreibung "dienen können", ergibt sich, daß auch die erstmalige Verwendung dieser Zeichenzusammensetzung nicht schutzbegründend ist (vgl BGH GRUR 1996, 770 - MEGA).
• EuGH, 13.01.2000 - C-220/98

  Estée Lauder

  Auszug aus BPatG, 22.01.2001 - 30 W (pat) 42/00

  Zudem ist festzuhalten, daß der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in seiner Rechtsprechung zum allgemeinen Wettbewerbsrecht und ebenso zum Markenrecht seit längerem einen Wandel des Verbraucherleitbildes vom flüchtigen Abnehmer zum durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher eingefordert und der Bundesgerichtshof diesen Wandel für das nationale Markenrecht vollzogen hat (…EuGH GRUR Int. 1999, 734, 735 Tz. 26 "Lloyd"; WRP 2000, 289, 292 Tz. 27 "Lifting-Creme"; BGH, MarkenR 2000, 140, 144 "ATTACHÉ/TISSERAND").

• BPatG, 20.06.2013 - 30 W (pat) 532/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "2gether4life" - Unterscheidungskraft - kein …

  Hergeleitet aus dem Bereich der SMS ist diese Verwendung als Kurzform seit langem in der Werbung gebräuchlich und in diesem Sinn in Entscheidungen des Bundespatentgerichts gewürdigt worden (vgl. 30 W (pat) 42/00 - SCAN2Print; 25 W (pat) 21/01 - web2cad; 29 W (pat) 102/01 - Call 2 day; 24 W (pat) 197/03 - b2b-open; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts; vgl. auch HABM R 1120/05-1 - CLICK2CALL; R 1121/05-1 - CLICK2DIAL; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des HABM, Zusammenfassungen veröffentlicht bei PAVIS).
• BPatG, 17.02.2011 - 30 W (pat) 19/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "cover2dry" - keine Unterscheidungskraft

  Hergeleitet aus dem Bereich der SMS ist diese Verwendung als Kurzform seit langem in der Werbung gebräuchlich und in diesem Sinn in Entscheidungen des Bundespatentgerichts gewürdigt worden (vgl. 30 W (pat) 42/00 - SCAN2Print; 25 W (pat) 21/01 - web2cad; 29 W (pat) 102/01 - Call 2 day; 24 W (pat) 197/03 - b2b-open; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts; vgl. auch HABM R 1120/05-1 - CLICK2CALL; R 1121/05-1 - CLICK2DIAL; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des HABM, Zusammenfassungen veröffentlicht bei PAVIS).
• BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Drink2Go" - fehlende Unterscheidungskraft

  ccc) Die in der Mitte eingefügte Zahl "2" wird seit langem als Kürzel und Ersatz für die englische Präposition "to" oder das englische Zahlwort "two" in der Werbung verwendet (vgl. BPatG 33 W (pat) 130/02 - EURO-B2B; 30 W (pat) 19/10 - cover2dry; 33 W (pat) 1/04 - apotheke2u.de; 29 W (pat) 102/01 - Call 2 day; 25 W (pat) 21/01 - web2cad; 30 W (pat) 42/00 - SCAN2Print; 25 W (pat) 21/01 - web2cad; 29 W (pat) 102/01 - Call 2 day; 24 W (pat) 197/03 - b2b-open).

 
• BPatG, 23.07.2007 - 30 W (pat) 59/05
  Die Zahl "4" wird im Englischen wie das Wort "for" ausgesprochen und in dieser Bedeutung (ähnlich wie die Zahl 2 anstelle von "to") vielfach werbeüblich verwendet (vgl. z. B. BPatG BlPMZ 1996, 134 "4 YOU"; 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; 30 W (pat) 42/00 "SCAN 2 PRINT", außerdem HABM R0989/00-3, deal4free.com, alle PAVIS PROMA).
• BPatG, 15.04.2003 - 24 W (pat) 109/01
  Als wohl geläufigstes Beispiel hierfür ist die Kurzbezeichnung "b2b" für "busines to business" (Bezeichnung für die virtuellen Geschäftsbeziehungen von Unternehmern und Händlern untereinander) zu nennen (vgl auch den der Anmelderin übersandten Beschluß BPatG 30 W (pat) 42/00 "SCAN 2 Print").
• BPatG, 22.07.2002 - 30 W (pat) 163/01
  Die Zahl "4" wird im Englischen wie das Wort "for" ausgesprochen und wird in dieser Bedeutung (ähnlich wie die Zahl 2 anstelle von to) vielfach werbeüblich verwendet (vgl zB BPatG BlPMZ 1996, 134 "4 YOU"; 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; 30 W (pat) 42/00 "SCAN 2 PRINT", außerdem HABM R0989/00-3, deal4free.com, alle PAVIS PROMA).
• BPatG, 19.12.2007 - 29 W (pat) 107/05
  Zu berücksichtigen ist außerdem, dass die Zahlen "2" und "4" wegen ihrer klanglichen Nähe zu den englischen Präpositionen "to" bzw. "for" üblicherweise nur dann englisch ausgesprochen werden, wenn sie diese Präpositionen ersetzen (vgl. z. B. BPatG BlPMZ 1996, 134 - 4 YOU; 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; 30 W (pat) 42/00 - SCAN 2 PRINT; 30 W (pat) 163/01 - click 4 cash).
• BPatG, 02.07.2003 - 29 W (pat) 102/01
  Als Beispiele seien Ausdrücke wie "internet 4 you", "mail 4 you", "Büro 4 you", "2 good 4 U", "2fast4U?", "We look 4 U!" "Looking 4 investors", Links 4 Investors" uä genannt (vgl auch BPatG 33 W (pat) 6/02 - IPO 4 U; 30 W (pat) 42/00 - SCAN 2 Print oder 24 W (pat) 109/01 - click2procure).
• BPatG, 18.10.2001 - 25 W (pat) 21/01
  Eine solche Deutung der "2" ist zum einen im Hinblick auf eine inzwischen verbreitete entsprechende Praxis in der Werbung gerade auch auf dem vorliegenden Waren- und Dienstleistungsgebiet (vgl im Internet zB: "LAN 2 WAN", "PC 2 web", "text 2 graphic", "Go 2 College", "place 2 be" sowie PAVIS PROMA, Kliems, 30 W (pat) 42/00 "SCAN 2 print") und zum anderen auch aufgrund der Englischsprachigkeit der weiteren Bestandteile der angemeldeten Marke nahegelegt.
• BPatG, 03.07.2001 - 27 W (pat) 79/99
  Wie von der Markeninhaberin letztlich nicht bestritten und auch von der Markenstelle im einzelnen unter Hinweis auf einschlägige Veröffentlichungen dargelegt, ist sowohl die Verwendung der englischen Sprache als auch das Ersetzen der Präposition "for" durch die Zahl "4" werbeüblich und mittlerweile weit verbreitet (vgl zB BPatG BlPMZ 1996, 134 "4 YOU"; außerdem 30 W (pat) 42/00 "SCAN 2 PRINT", veröffentlicht in PAVIS PROMA).