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   AG Berlin-Tiergarten, 06.05.2020 - 303 Gs 50/20   

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AG Berlin-Tiergarten, 06.05.2020 - 303 Gs 50/20 (https://dejure.org/2020,51573)
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 06.05.2020 - 303 Gs 50/20 (https://dejure.org/2020,51573)
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 06. Mai 2020 - 303 Gs 50/20 (https://dejure.org/2020,51573)
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Wird zitiert von ...

  • LG Koblenz, 14.10.2020 - 4 Qs 60/20

    Verbotene Kraftfahrzeugrennen: Geschicklichkeit Einzelfahrer

    Im Hinblick auf die von § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB zusätzlich vorausgesetzte subjektive Komponente der Absicht der Erreichung einer höchstmöglichen Geschwindigkeit reicht ein Fahrverhalten, das darauf abzielt, das fahrerische Können mittels Geschicklichkeitsdemonstrationen und nicht durch ein möglichst schnelles Fortkommen unter Beweis zu stellen (vgl. zu dieser Variante: KG Berlin, Beschluss vom 15. April 2019 - (3) 161 Ss 36/19 (25/19), juris, Rn. 3), zur Erfüllung des Tatbestandes allerdings nicht aus (OLG Zweibrücken, Beschl. v. 19.5.2020 - 1 OLG 2 Ss 34/20, BeckRS 2020, 10847, Rn. 17, beck-online; AG Berlin-Tiergarten, Beschl. v. 6.5.2020 - 303 Gs 50/20, BeckRS 2020, 14536, Rn. 2, beck-online; BeckOK StGB/Kulhanek, 47. Ed., 1.8.2020, StGB, § 315d, Rn. 41.3; siehe auch Blanke-Roeser, JuS 2018, 18), insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass im Hinblick auf den Bestimmtheitsgrundsatz nach Art. 103 Abs. 2 GG eine zurückhaltende Anwendung des § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB angezeigt ist (KG Berlin, Beschluss vom 14.04.2019 - (3) 161 Ss 36/19 (25/19), juris; AG Berlin-Tiergarten Beschl. v. 6.5.2020 - 303 Gs 50/20, BeckRS 2020, 14536 Rn. 2).

    Als eine Geschicklichkeitsdemonstration in diesem Sinne sind auch "Donuts" anzusehen (AG Berlin-Tiergarten, Beschl. v. 6.5.2020 - 303 Gs 50/20, BeckRS 2020, 14536, Rn. 2, beck-online; BeckOK StGB/Kulhanek, 47. Ed. 1.8.2020, StGB, § 315d, Rn. 41.3).

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   AG Berlin-Tiergarten, 19.05.2021 - 3031 Js 2720/20   

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https://dejure.org/2021,62888
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AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 19.05.2021 - 3031 Js 2720/20 (https://dejure.org/2021,62888)
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