Rechtsprechung
| FG Nürnberg, 30.11.2001 - I 305/2001, I 305/01 |
Zitiervorschläge
FG Nürnberg, Entscheidung vom 30. November 2001 - I 305/2001, I 305/01 (https://dejure.org/2001,21047)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 11; FGO § 69 Abs. 3; FGO § 69 Abs. 5
Gebühr bei Antragsrücknahme; gebührenrechtliche Einheit mehrerer Antragsverfahren - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Gebühr bei Antragsrücknahme; gebührenrechtliche Einheit mehrerer Antragsverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LG Frankfurt/Main, 27.04.2011 - 6 O 428/10
Urheberrechts- und Markenrechtsverletzung: Weiterveräußerung ohne Einwilligung …
Diesbezüglich liegt es nahe und wird von den Beklagten auch nicht in Frage gestellt, dass die Klägerin von Lizenzerteilungen durch ihre Konzerngesellschaft A. Ireland jedenfalls wirtschaftlich profitiert (vgl. auch LG Frankfurt a.M. (U.v. 14.11.2001, Az.: 2-06 O 305/01), wiedergegeben in Anlage K 38).