Rechtsprechung
   AG Frankfurt/Main, 29.01.2010 - 31 C 1078/09 - 78   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 97 Abs. 2 UrhG
    Keine Erstattung der Rechtsanwaltsgebühr nach dem RVG für die Filesharing-Abmahnung

  • openjur.de

    § 97 UrhG

  • Telemedicus

    Kostenerstattung bei Filesharing-Abmahnung

  • webshoprecht.de

    Lizensgebühr von 150 € bei illegalem Download im Filesharing

  • internet-law.de PDF
  • aufrecht.de

    Erstattung von Abmahnkosten bei Honorarvereinbarung

  • die-abmahnung.info

    Klage von DigiProtect wegen Erstattung von Abmahnkosten abgelehnt

  • kanzlei.biz

    150 € für Filesharing - nur tatsächlich angefallene Rechtsanwaltskosten sind erstattungsfähig

  • kanzlei.biz

    Kostenerstattung nach Abmahnung wegen Filesharing

  • streifler.de

    Kein Anspruch auf Erstattung einer Gebühr für die außergerichtliche Tätigkeit nach dem RVG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Klage von DigiProtect / Kornmeier auf Erstattung von Abmahnkosten abgewiesen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Dunkle Wolken am Himmel der Abmahnindustrie

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    DigiProtect verliert Prozess im Hinblick auf die geforderten Rechtsanwaltskosten

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Guru Josh Infinity 2008: Keine Anwaltskosten für DigiProtect

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    AG Frankfurt/Main weist außergerichtliche Anwaltskosten in Filesharing-Prozess ab

  • heise.de (Pressebericht)

    Gericht stellt Erlösmodell der Abmahn-Industrie in Frage

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    150 EUR für rechtswidrigen Musik-Download in P2P-Tauschbörse

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Keine pauschale Erstattung von Abmahnkosten bei Filesharing

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Erstattungsanspruch für Anwaltskosten nur in Höhe der tatsächlich angefallenen Kosten

  • mikap.de PDF, S. 2 (Kurzinformation)

    Keine Abmahngebühren bei Massenabmahnung - Filesharing

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rechtswidriger Musik-Download in Tauschbörse rechtfertigt Zahlung von 150 EUR

  • dury.de (Kurzinformation)

    Schaden bei Filesharingabmahnung

  • internetrecht-nuernberg.de (Kurzinformation)

    Filesharing - Betrug durch Massenabmahnungen?

  • kaesler.eu (Kurzinformation und -anmerkung)

    AG Frankfurt verweigert Kornmeier Kostenerstattung

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Kostenerstattung bei Abmahnung: DigiProtect unterliegt hinsichtlich Anwaltskosten

  • recht-hat.de (Pressemitteilung)

    Wegweisende Entscheidung für abmahnende Kanzleien im Bereich Filesharing

  • rechtmedial.de (Kurzinformation)

    AG Frankfurt verweigert Kornmeier Kostenerstattung

  • 123recht.net (Kurzinformation und Auszüge)

    Abmahnkanzlei Kornmeier und DigiProtect in Schwierigkeiten

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abmahnung DigiProtect

  • 123recht.net (Auszüge)

    Abmahnung Kunstflug Entertainment - Westernhagen - Williamsburg - Aufschlussreiche Argumentation zur Vergütung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Schlappe für DigiProtect und die Abmahnindustrie

Besprechungen u.ä. (2)

  • dr-wachs.de (Entscheidungsanmerkung)

    Digiprotect unterliegt hinsichtlich der Anwaltskosten

  • kaesler.eu (Kurzinformation und -anmerkung)

    AG Frankfurt verweigert Kornmeier Kostenerstattung

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2010, 262



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Hamburg, 08.10.2010 - 308 O 710/09  

    Illegale Verbreitung von Musikaufnahmen über

    aa) Das AG Frankfurt/Main nimmt für die streitgegenständliche Nutzung, allerdings ohne nähere Begründung, eine Lizenz von EUR 150, 00 für eine Musikaufnahme an (BeckRS 2010, 00906).
  • OLG Frankfurt, 13.08.2010 - 11 U 7/10  

    Urheberrechtsverletzung: Bestimmtheit einer Unterlassungserklärung; Höhe der

    In diesem Zusammenhang verweist der Kläger auf das Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 29.1.2010 - Az. 31 C 1078/09-78 (vorgelegt als Anlage BK 1, Bl. 133 - 140 d. A.).

    Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus der von dem Kläger in Bezug genommenen Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt vom 29.1.2010 - 31 C 1078/09 - 78, wonach die hiesige Beklagte mit den von ihr beauftragten Anwälten einen Beratungsvertrag getroffen hat, im Rahmen dessen nach Aufwand abgerechnet wird.

  • LG Hamburg, 08.10.2010 - 308 O 701/09  

    Bei illegalem Upload von einem Musiktitel fällt Schadensersatz von 15,00 EUR je

    aa) Das AG Frankfurt/Main nimmt für die streitgegenständliche Nutzung, allerdings ohne nähere Begründung, eine Lizenz von EUR 150, 00 für eine Musikaufnahme an (BeckRS 2010, 00906).
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