Rechtsprechung
| LG Augsburg, 13.01.2015 - 31 O 1514/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,63108) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Augsburg, 13.01.2015 - 31 O 1514/14
- OLG München, 08.04.2015 - 27 U 770/15
- OLG München, 11.05.2015 - 27 U 770/15
- BGH, 10.06.2016 - V ZR 125/15
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 11.05.2015 - 27 U 770/15
Unterlassung des Aufstellens von Altkleidercontainern auf den Grundstücken …
Die Berufung des Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts Augsburg vom 13.01.2015, Az.: 031 O 1514/14, wird durch einstimmigen Beschluss des Senats gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen, weil das Rechtsmittel offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung zukommt und weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordern.Die Klage wird unter Abänderung des am 25.11.2014 verkündeten Urteils des Landgerichts Augsburg, Az.: 031 O 1514/14, abgewiesen.
- OLG München, 08.04.2015 - 27 U 770/15
Zulässigkeit der gewillkürten Prozessstandschaft
Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts Augsburg vom 13.01.2015, Aktenzeichen 031 O 1514/14, durch Beschluss gem. § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig davon überzeugt ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung zukommt, die Fortbildung des Rechts und die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts nicht erfordern und auch eine mündliche Verhandlung nicht geboten ist.