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   LG Köln, 18.06.1996 - 31 O 318/93   

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LG Köln, 18.06.1996 - 31 O 318/93 (https://dejure.org/1996,34067)
LG Köln, Entscheidung vom 18.06.1996 - 31 O 318/93 (https://dejure.org/1996,34067)
LG Köln, Entscheidung vom 18. Juni 1996 - 31 O 318/93 (https://dejure.org/1996,34067)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 28.11.1997 - 6 U 167/96

    Verwechslungsgefahr im Markenrecht: IBUTAD - IBUTOP

    A) Auf die Berufung der Beklagten wird das am 18.6.1996 verkündete Urteil des Landgerichts Köln - 31 O 318/93 - teilweise abgeändert und im Hauptausspruch insgesamt wie folgt neu gefaßt: I.) Die Beklagte wird verurteilt, 1.) es zu unterlassen, ibuprofenhaltige Antirheumatika o-der ihre Verpackungen oder Umhüllungen oder Ankündigungen, Preislisten, Geschäftsbriefe, Empfehlungen oder Rechnungen mit der Marke IBUTAD zu versehen oder derart gekennzeichnete Arzneimittel der genannten Art anzubieten und/oder zu bewerben und/oder in den Verkehr zu bringen; 2.) der Klägerin Auskunft zu erteilen über die Umsätze, die sie seit dem 5.12.1991 mit den in Ziffer I 1.) beschriebenen Handlungen erzielt hat, und über die seit dem 5.12.1991 zum Absatz des Produktes "IBUTAD" aufgewendeten Werbemaßnahmen, und zwar durch Vorlage einer die Verkaufspreise enthaltenden quartalsweisen Auflistung der verkauften Einheiten von "IBUTAD" und durch Vorlage einer Aufstellung, die die Art und den Kostenaufwand der einzelnen Werbemaßnahmen für "IBUTAD" enthält; 3.) durch Erklärung gegenüber dem Deutschen Patentamt in die Löschung ihrer Marke Nr. 1113605 IBUTAD einzuwilligen.

    Die Beklagte b e a n t r a g t, unter Abänderung des am 18.6.1996 verkündeten Urteils des Landgerichts Köln - 31 O 318/93 - die Klage abzuweisen.

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