Rechtsprechung
   LG Köln, 19.01.2012 - 31 O 352/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsanspruch des Inverkehrbringens einer Sprachlernsoftware für Sprachen jeglicher Art in einer gelben Verpackung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12  

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    Das Landgericht hat die Beklagte antragsgemäß verurteilt (LG Köln, Urteil vom 19. Januar 2012 - 31 O 352/11, juris).
  • OLG Köln, 09.11.2012 - 6 U 38/12  

    Schutzfähigkeit der zweisprachige Wörterbücher in Printform geschützten Farbmarke

    Die Berufung der Beklagten gegen das am 19.01.2012 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 352/11 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte auf der Klägerin unter Ziffer I.4.
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