Rechtsprechung
| LG Köln, 07.11.2002 - 31 O 492/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- aufrecht.de
"Super-Frühlings-Aktion"
Verfahrensgang
- LG Köln, 07.11.2002 - 31 O 492/02
- OLG Köln, 21.03.2003 - 6 U 195/02
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.10.1969 - I ZR 3/68
Fotowettbewerb - Abmahnungskosten, §§ 91 ff ZPO, zur Frage der Erstattungspflicht …
Auszug aus LG Köln, 07.11.2002 - 31 O 492/02
Denn eine vorprozessuale Abmahnung ist nicht nur dazu geeignet, zur beschleunigten Beseitigung der entstandenen Unklarheit beizutragen, sondern liegt zugleich im Interesse des Störers, der dadurch Gelegenheit erhält, einen kostspieligen Rechtsstreit zu vermeiden (vgl. nur BGHZ 52, 393, 400). - OLG Köln, 08.05.2002 - 6 U 24/02
UWG -Recht und Verbraucherrecht: Zur Übersendung einer "Personalkaufkarte"
Auszug aus LG Köln, 07.11.2002 - 31 O 492/02
6 U 24/02, gelangt man zu keinem anderen Ergebnis.
- OLG Köln, 21.03.2003 - 6 U 195/02
Wettbewerbswidrige Werbung für eine als Super-VIP-Frühlingsaktion bezeichnete …
Die Berufung der Beklagten gegen das am 07.11.2002 verkündete Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 492/02 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.