Rechtsprechung
| LG Köln, 10.04.2008 - 31 O 825/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- markenmagazin:recht
§ 3 UWG; § 4 UWG; § 4 ApBetrO
Gesundheitsreisen aus der Apotheke - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassen von Katalogwerbung für Reisen in einer Apotheke; Anforderungen an eine Ausübung vom Arzneimittelversorgungsauftrag eines Apothekers nicht abgedeckter gewerblicher Tätigkeiten; Unterlassen der Verwendung des Begriffs "Gesundheitsreise"
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gesundheitsreisen aus der Apotheke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- apothekenrecht-aktuell.de (Kurzinformation)
"Gesundheitsreisen" in Apotheken?
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Keine Gesundheitsreisen aus der Apotheke
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 29.09.1994 - 3 C 1.93
Berufsrecht: Verfassungsmäßigkeit des § 4 Abs. 5 ApBetrO 1987
Auszug aus LG Köln, 10.04.2008 - 31 O 825/07
Die Vorschrift des § 4 Abs. 5 ApBetrO soll den Patienten auf optische Weise die Besonderheit der Ware "Arzneimittel" im Vergleich zu anderen Waren ins Bewusstsein bringen und dient damit der Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Versorgung mit Arzneimitteln (vgl. BVerwG NJW 1995, 800, 801;… Pfeil/Pieck/Blume, § 4 ApBetrO Rn. 28 d). - BGH, 21.09.2000 - I ZR 216/98
Kompressionsstrümpfe; Anbieten von Mitteln zur Krankenpflege in Apotheken
Auszug aus LG Köln, 10.04.2008 - 31 O 825/07
Auch bei fehlender ausdrücklicher Regelung sind nur solche Nebengeschäfte als erlaubt anzusehen, hinsichtlich derer weder dem Apothekengesetz noch der Apothekenbetriebsordnung inzident Einschränkungen zu entnehmen sind (vgl. BGH GRUR 2001, 352, 353 - "Kompressionsstrümpfe").