Rechtsprechung
OLG München, 09.01.2019 - 31 Wx 39/18 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BGB § 2084, § 2100, § 2136; FamFG § 84
Testamentsauslegung bei Anordnung der Vorerbschaft - IWW
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 2084, 2100, 2136
Testamentsauslegung hinsichtlich der Befreiung des Vorerben - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Testamentsauslegung bei Anordnung der Vorerbschaft
- ra.de
- rewis.io
- erbrechtsiegen.de
Anordnung der Befreiung eines Vorerben in Testament
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 2084 ; BGB § 2100 ; BGB § 2136 ; FamFG § 84
Testamentsauslegung; Erbschein; Vorerbschaft; Befreiung - rechtsportal.de
BGB § 2084 ; BGB § 2100 ; BGB § 2136 ; FamFG § 84
Auslegung eines Testaments hinsichtlich der Befreiung des überlebenden Ehegatten von den Beschränkungen des Vorerben - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Testamentsauslegung bei Anordnung der Vorerbschaft
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Befreiung eines Vorerben in letztwilliger Verfügung
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Zweite Ehefrau wird Alleinerbin - Wenn der Erblasser (auch) ihr Kind als Nacherben eingesetzt hat, spricht das nicht für "befreite Vorerbschaft"
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Befreiung eines Vorerben in letztwilliger Verfügung
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Bestimmung des leiblichen Kindes und Kindes der zweiten Ehefrau als Nacherben spricht nicht für befreite Vorerbschaft der zweiten Ehefrau - Wunsch des Erblassers Vorerbe möge lange Leben stellt ebenfalls kein Indiz für befreite Vorerbschaft dar
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)
Testamentsauslegung bei Anordnung der Vorerbschaft
Verfahrensgang
- AG München, 11.12.2017 - 62 VI 962/17
- AG München, 11.12.2017 - 63 VI 962/17
- OLG München, 09.01.2019 - 31 Wx 39/18
Papierfundstellen
- NJW-RR 2019, 203
- MDR 2019, 490
- DNotZ 2019, 375
- FamRZ 2019, 927
- NZG 2019, 560
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BayObLG, 28.10.1960 - BReg. 1 Z 39/60
Voraussetzungen einer Erbeinsetzung im Hinblick auf die Zuwendung einzelner …
Auszug aus OLG München, 09.01.2019 - 31 Wx 39/18
Auch eine stillschweigende Befreiung ist denkbar (BayObLGZ 1960, 432).Sie kommt dann in Betracht, wenn der Erblasser wegen Fehlens eigener Abkömmlinge entferntere Verwandte zu Nacherben eingesetzt hat und der Vorerbe wesentlich zum Erwerb des Vermögens des Erblassers beigetragen hat (BayObLGZ 1960, 432).
Zwar ist in der Rechtsprechung die Möglichkeit anerkannt, dass eine Befreiung von den gesetzlichen Verfügungsbeschränkungen stillschweigend darin gesehen wird, wenn der Erblasser wegen Fehlens eigener Abkömmlinge entfernte Verwandte als Nacherben eingesetzt hat und der Vorerbe wesentlich zum Erwerb des Vermögens des Erblassers beigetragen hat (BayObLGZ 1960, 432).
- BayObLG, 18.03.2004 - 1Z BR 44/03
Wirksamkeit von Verwirkungsklausel und Befreiung des Vorerben
Auszug aus OLG München, 09.01.2019 - 31 Wx 39/18
Trifft das zu, können auch sonstige, außerhalb des Testaments liegende Umstände zu dessen Auslegung herangezogen werden (vgl. etwa BGH FamRZ 1970, 192; BayObLG FamRZ 2005, 65, 67; OLG Hamm FamRZ 2011, 1331;… Horn/Kroiß, Testamentsauslegung, 1. Auflage § 8 Rn. 36). - BGH, 15.12.1956 - IV ZR 238/56
Veräußerung des vermachten Gegenstandes
Auszug aus OLG München, 09.01.2019 - 31 Wx 39/18
Durch ergänzende Testamentsauslegung kann also die durch den Wegfall des Bedachten entstandene Lücke nur dann geschlossen werden, wenn die für die Zeit der Testamentserrichtung anhand des Testaments oder unter Zuhilfenahme von Umständen außerhalb des Testaments oder der allgemeinen Lebenserfahrung festzustellende Willensrichtung des Erblassers dafür eine genügende Grundlage bietet (BGHZ 22, 357 ; LM § 2078 Nr. 3; FamRZ 1983, 380 ;… MüKoBGB/Leipold 7. Auflage § 2084 Rn. 95 m.w.N.).
- BGH, 16.11.1982 - IVa ZR 52/81
Voraussetzungen der Wirksamkeit eines unter einer Bedingung aufgestellten …
Auszug aus OLG München, 09.01.2019 - 31 Wx 39/18
Durch ergänzende Testamentsauslegung kann also die durch den Wegfall des Bedachten entstandene Lücke nur dann geschlossen werden, wenn die für die Zeit der Testamentserrichtung anhand des Testaments oder unter Zuhilfenahme von Umständen außerhalb des Testaments oder der allgemeinen Lebenserfahrung festzustellende Willensrichtung des Erblassers dafür eine genügende Grundlage bietet (BGHZ 22, 357 ; LM § 2078 Nr. 3; FamRZ 1983, 380 ;… MüKoBGB/Leipold 7. Auflage § 2084 Rn. 95 m.w.N.). - OLG Hamm, 28.12.2010 - 15 Wx 454/10
Auslegung eines Testaments hinsichtlich einer Vorerbschaft
Auszug aus OLG München, 09.01.2019 - 31 Wx 39/18
Trifft das zu, können auch sonstige, außerhalb des Testaments liegende Umstände zu dessen Auslegung herangezogen werden (vgl. etwa BGH FamRZ 1970, 192; BayObLG FamRZ 2005, 65, 67; OLG Hamm FamRZ 2011, 1331;… Horn/Kroiß, Testamentsauslegung, 1. Auflage § 8 Rn. 36). - OLG München, 13.06.2013 - 31 Wx 267/12
Ergänzende Auslegung eines Erbvertrages: Berufung des Ehegatten des kinderlos …
Auszug aus OLG München, 09.01.2019 - 31 Wx 39/18
Nach der Willensrichtung des Erblassers im Zeitpunkt der Testamentserrichtung muss anzunehmen sein, dass er die Befreiung von Verfügungsbeschränkungen gewollt hätte, sofern er vorausschauend die spätere Entwicklung bedacht hätte (OLG München FGPrax 2013, 177 ).