Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Verwerfung, Einspruch, außerhalb Hauptverhandlung

• openjur.de

  Rechtsschein eines Verwerfungsurteils außerhalb der Hauptverhandlung

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 25 Abs. 2a StVG; § 74 Abs. 2 OWiG
  Verwerfung eines Einspruchs gegen einen Bußgeldbescheid nach § 74 OWiG außerhalb der Hauptverhandlung; Anschein der Verwerfung innerhalb der Hauptverhandlung nach der Zustellung der Ausfertigung eines Urteils; Beseitigung des Rechtsscheins durch eine Rechtsbeschwerde des ...

 
• verkehrslexikon.de

  Zum falschen Anschein eines außerhalb der Hauptverhandlung ergangenen Verwerfungsurteils

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwerfung eines Einspruchs gegen einen Bußgeldbescheid nach § 74 OWiG außerhalb der Hauptverhandlung; Anschein der Verwerfung innerhalb der Hauptverhandlung nach der Zustellung der Ausfertigung eines Urteils; Beseitigung des Rechtsscheins durch eine Rechtsbeschwerde des ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  OWiG § 74 Abs. 2
  Rechtsschein eines Verwerfungsurteils außerhalb der Hauptverhandlung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Durcheinander beim AG - Rechtsschein eines Urteils

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2012, 258 (Ls.)
• NZV 2012, 353
• NZV 2012, 6

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 12.05.1989 - 3 StR 24/89

  Vollständigkeit eines Urteils bei fehlender Namensangabe eines Schöffen im Rubrum …

  Auszug aus OLG Celle, 12.04.2012 - 311 SsBs 26/12

  Hierin liegt auch der Unterschied zu den Konstellationen in BGH, NStZ 1989, 584 bzw. NStZ 1994, 47, wo Rechte der bei der Verkündung des Urteils anwesenden Personen durch Mängel in der Urteilsausfertigung nicht berührt sein konnten.
• BGH, 05.07.1966 - 5 StR 155/66

  Nichtigkeit eines Einberufungsbescheids des Bundesministers für Arbeit und …

  Auszug aus OLG Celle, 12.04.2012 - 311 SsBs 26/12

  Generell haben richterliche Entscheidungen, in ganz besonderem Maße Urteile, die Vermutung der Wirksamkeit für sich (vgl. BGHSt 21, 74 (76)).