Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 23.10.2003 - I ZB 45/02

  Ordnungsgeld gegen C & A wegen Verkaufsaktion zur Euro-Einführung bestätigt

  Auszug aus LG Hamburg, 25.01.2005 - 312 O 1090/04

  Im Umfang der übereinstimmend erklärten Erledigung bedarf es keiner Aufhebung der einstweiligen Verfügung, weil diese in diesem Umfang mit der übereinstimmenden Erledigungserklärung ohne weiteres als Vollstreckungstitel entfallen ist, und zwar angesichts der von der Antragstellerin den Umständen nach vorgenommenen zeitlichen Beschränkung auf die Zukunft mit Wirkung ex nunc (vgl. hierzu BGH NJW 2004, 506, 508 und 509 - Euro-Einführungsrabatt).
• BGH, 15.07.1999 - I ZR 204/96

  Kontrollnummernbeseitigung - Irreführung/Beschaffenheit

  Auszug aus LG Hamburg, 25.01.2005 - 312 O 1090/04

  In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass bei einem wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsantrag und damit korrespondierend beim Tenor einer hierauf ergehenden gerichtlichen Entscheidung über die konkrete Verletzungsform hinaus im Interesse eines effektiven Rechtsschutzes gewisse Verallgemeinerungen gestattet sind, sofern auch in dieser Form das Charakteristische der konkreten Verletzungshandlung zum Ausdruck kommt (vgl. BGH NJW 1999, 3638, 3639 - Kontrollnummernbeseitigung; BGH NJW 1999, 1332, 1334 - Vorratslücken;… Köhler in: Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, § 12 Rn. 2.44, jeweils mit weiteren Nachweisen).
• BGH, 10.12.1998 - I ZR 141/96

  Vorratslücken - Irreführung/Vorratsmenge

  Auszug aus LG Hamburg, 25.01.2005 - 312 O 1090/04

  In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass bei einem wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsantrag und damit korrespondierend beim Tenor einer hierauf ergehenden gerichtlichen Entscheidung über die konkrete Verletzungsform hinaus im Interesse eines effektiven Rechtsschutzes gewisse Verallgemeinerungen gestattet sind, sofern auch in dieser Form das Charakteristische der konkreten Verletzungshandlung zum Ausdruck kommt (vgl. BGH NJW 1999, 3638, 3639 - Kontrollnummernbeseitigung; BGH NJW 1999, 1332, 1334 - Vorratslücken;… Köhler in: Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, § 12 Rn. 2.44, jeweils mit weiteren Nachweisen).

• LG Hamburg, 19.05.2005 - 312 O 346/05

  Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung: Zulässige Werbegabe eines …

  Davon kann jedoch - anders als möglicherweise in anderen Konstellationen (siehe z. B. das Urteil der Kammer, das im Falle der Werbung gegenüber Diabetes-Assistenten für ein verschreibungspflichtigen Diabetes-Präparat ergangen ist - Urt. v. 25.1.2005 - 312 O 1090/2004 "Diabetes-Assistenten"; MD (VSW)2005, 581) hier nicht ausgegangen werden.