Rechtsprechung
| LG Hamburg, 14.06.2005 - 312 O 296/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01
"Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit …
Auszug aus LG Hamburg, 14.06.2005 - 312 O 296/04
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. BGH GRUR 2004, 865, 866 - Mustang).Nicht ausreichend ist es, dass der übereinstimmende Bestandteil für den Gesamteindruck des Zeichens lediglich mitbestimmend ist (…BGH a.a.O. - City Plus; GRUR 2004, 865, 866 - Mustang).
- LG Hamburg, 19.10.2004 - 312 O 614/04
Streit um Hamburger Metrobusse
Auszug aus LG Hamburg, 14.06.2005 - 312 O 296/04
(a) Wie die Kammer bereits in ihrem Urteil vom 19. Oktober 2004 (Az.: 312 O 614/04) ausgeführt hat, kann die Kennzeichnungskraft der Klagmarken "M" für den hier relevanten Produktbereich allenfalls als durchschnittlich angesehen werden.Hier gilt im Wesentlichen nichts anderes, als die Kammer bereits in dem Urteil vom 19. Oktober 2004 (Az.: 312 O 614/04) ausgeführt hat.
- BGH, 10.10.1991 - I ZR 136/89
Verwechslungsgefahr bei Warenkennzeichnung mit allgemein geläufigen Inhalt - …
Auszug aus LG Hamburg, 14.06.2005 - 312 O 296/04
Eine für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr relevante erhöhte Kennzeichnungskraft einer Marke ist nur für den Produktbereich zu berücksichtigen, für den sie tatsächlich vorliegt, darüber hinaus allenfalls für eng benachbarte Gebiete (BGH GRUR 1992, 130, 131 - Bally/ Ball). - BGH, 13.03.2003 - I ZR 122/00
"City Plus"; Kennzeichnungskraft von Bestandteilen einer Wortmarke
Auszug aus LG Hamburg, 14.06.2005 - 312 O 296/04
Die Kammer verkennt dabei auch vorliegend nicht, dass einem einzelnen Zeichenbestandteil unter bestimmten Umständen eine besondere, das gesamte Zeichen prägende Kennzeichnungskraft beizumessen sein kann und deshalb bei Übereinstimmung von Zeichen in dem jeweils prägenden Bestandteil die Gefahr einer Verwechslung der beiden Gesamtbezeichnungen zu bejahen ist (BGH WRP 2003, 1228 - City Plus). - BGH, 13.11.2003 - I ZR 184/01
"MIDAS/medAS"; Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus LG Hamburg, 14.06.2005 - 312 O 296/04
Bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist grundsätzlich davon auszugehen, dass es auf den jeweiligen Gesamteindruck der einander gegenüberstehenden Zeichen ankommt (BGH WRP 2004, 355 - MIDAS/medAS).
Rechtsprechung
| LG Hamburg, 24.05.2005 - 312 O 296/04 |
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