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   LG Hamburg, 21.09.2004 - 312 O 324/04   

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https://dejure.org/2004,3047
LG Hamburg, 21.09.2004 - 312 O 324/04 (https://dejure.org/2004,3047)
LG Hamburg, Entscheidung vom 21.09.2004 - 312 O 324/04 (https://dejure.org/2004,3047)
LG Hamburg, Entscheidung vom 21. September 2004 - 312 O 324/04 (https://dejure.org/2004,3047)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Telemedicus

    Keine Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung

  • Telemedicus

    Keine Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung

  • webshoprecht.de

    Zur Verwendung eines markengeschützten Begriffs als Schlüsselwort in Adwords-Anziegen

Kurzfassungen/Presse (6)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Die Verwendung eines markengeschützten Begriffs als so genanntes Adword stellt keine Verletzung des Markenrechts dar

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verwendung einer Marke für eine Anzeige in einer Internetsuchmaschine; Verwendung von Zeichen als AdWords für Werbeanzeigen nicht Nutzungsberechtigter Dritter im Internet unter wettbewerbsrechtlichen und markenrechtlichen Gesichtspunkten; Vorliegen einer Prüfungspflicht ...

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Google-AdWords (k)ein Marken-/Wettbewerbsverstoß

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Haftung für Google-Adwords

  • beck.de (Leitsatz)

    Störerhaftung des Suchmaschinenbetreibers für AdWords

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Google-AdWords (k)ein Marken-/Wettbewerbsverstoß

Besprechungen u.ä.

  • ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Haftung für Betreiber einer Suchmaschine bei der Verwendung einer fremden Marke als "Ad-Word"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 631
  • ZUM 2005, 333
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • LG Hamburg, 14.11.2003 - 312 O 887/03

    Einstweilige Verfügung gegen Google.de

    Auszug aus LG Hamburg, 21.09.2004 - 312 O 324/04
    Dennoch erwirkte die Klägerin am 14. November 2003 gegen die Beklagte eine einstweilige Verfügung, die sich konkret auf Werbeanzeigen für die Domain "p." bezog (Az.: 312 O 887/03).
  • BGH, 10.04.1997 - I ZR 3/95

    "Branchenbuch-Nomenklatur"; Prüfungspflichten des Herausgebers der "Gelben

    Auszug aus LG Hamburg, 21.09.2004 - 312 O 324/04
    Eine Prüfungspflicht besteht dann nicht, wenn dem in Anspruch genommenen die Prüfung nicht oder nur sehr eingeschränkt zuzumuten ist, etwa weil der Störungszustand für ihn nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand erkennbar ist (BGH GRUR 1997, 313, 315 - Architektenwettbewerb; 1997, 909, 911 - Branchenbuch-Nomenklatur; WRP 2001, 1305, 1307 f. - ambiente.de; BGH Urteil v. 11.3.2004, I ZR 304/01, S. 19 - Internet-Versteigerung).
  • BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01

    Internet-Versteigerung

    Auszug aus LG Hamburg, 21.09.2004 - 312 O 324/04
    Eine Prüfungspflicht besteht dann nicht, wenn dem in Anspruch genommenen die Prüfung nicht oder nur sehr eingeschränkt zuzumuten ist, etwa weil der Störungszustand für ihn nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand erkennbar ist (BGH GRUR 1997, 313, 315 - Architektenwettbewerb; 1997, 909, 911 - Branchenbuch-Nomenklatur; WRP 2001, 1305, 1307 f. - ambiente.de; BGH Urteil v. 11.3.2004, I ZR 304/01, S. 19 - Internet-Versteigerung).
  • OLG Köln, 31.08.2007 - 6 U 48/07

    Keine Markenrechtsverletzung durch Keywordwerbung

    Die Grundsätze der BGH-Entscheidung "Impuls" (GRUR 2007, 65, 66 f), wonach die Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Metatag eine kennzeichenmäßige Benutzung darstellt, lassen sich entgegen einer in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung und im Schrifttum vertretenen Ansicht nicht auf B.s übertragen (so auch LG Berlin MD 2007, 407, 408; LG Hamburg MMR 2005, 631, 633; LG Leipzig MMR 2005, 622, 623; LG München, Urt. v. 26.6.2007 - 9 HK O 980/06; a.A. OLG Braunschweig GRUR-RR 2007, 71 und Urt. v. 12.7.2007 - 2 U 47/07; Eichelberger, MarkenR 2007, 84; offen gelassen OLG Düsseldorf WRP 2007, 440 ff).
  • OLG Hamburg, 04.05.2006 - 3 U 180/04

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Zur Frage der Störerhaftung des deutschen

    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 12, vom 21.9.2004 (312 O 324/04) wird zurückgewiesen.
  • LG Leipzig, 16.11.2006 - 3 HKO 2566/06

    Marken in Adwords auch wettbewerbswidrig

    Ob es sich bei der Verwendung von markenrechtlich geschützten Begriffen als Adwords um eine zeichenmäßige Benutzung handelt, ist in der Rechtsprechung umstritten und bislang höchstrichterlich noch nicht entschieden (keine zeichenmäßige Verwendung: z.B. LG Hamburg, Urteil v. 30.03.2006, Az.: 312 O 910/03; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2004, 353; LG Hamburg CR 2004, 938; zeichenmäßige Verwendung: OLG Karlsruhe WRP 2004, 507 (Metatag); OLG München WRP 2000, 775 (Metatag); OLG Hamburg GRUR-RR 2005; 118; LG Braunschweig, WTRP, AZ.: 9 O 1778/06).
  • LG Berlin, 21.11.2006 - 15 O 560/06

    Zur Haftung für Google AdWords und dem Problem der Option "weitgehend passende

    Der Auffassung, dass bei den AdWords-Anzeigen der Suchmaschine "Google" nicht die Gefahr besteht, dass der Internetnutzer diese mit dem Suchbegriff in Verbindung bringt, weil diese klar von den Suchtreffern getrennt und zudem deutlich als "Anzeige" gekennzeichnet sind, so dass also kein Internetnutzer den Werbeeintrag als Suchergebnis missverstehen und deshalb annehmen werde, es bestünden geschäftliche Verbindungen zwischen den Beteiligten, (so LG Hamburg MMR 2005, 631), ist jedenfalls im vorliegenden Fall nicht zu folgen.
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