Volltextveröffentlichungen (5)

• aufrecht.de

  Streit um Hamburger Metrobusse

• stroemer.de

  METROBUS

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassungsansprüche wegen der Bezeichnungen "H..V M Bus" und "M Bus" durch eine Verwechslungsgefahr mit der klägerischen Marke "M"; Wechselwirkung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie ...

• kanzlei.biz

  Umfang der Kennzeichnungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• 123recht.net (Kurzinformation und -anmerkung, 10.2.2005)

  Metrobus II - Metro verliert vor LG Hamburg

• 123recht.net (Kurzinformation und -anmerkung, 31.8.2006)

  Metrobus - Metro-Gruppe verliert Berufung

Besprechungen u.ä. (3)

• 123recht.net (Entscheidungsanmerkung, 4.11.2004)

  Metro verliert - Aufatmen bei Domain-Inhabern?

• 123recht.net (Kurzinformation und -anmerkung, 10.2.2005)

  Metrobus II - Metro verliert vor LG Hamburg

• 123recht.net (Kurzinformation und -anmerkung, 31.8.2006)

  Metrobus - Metro-Gruppe verliert Berufung

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 19.10.2004 - 312 O 614/04
• OLG Hamburg, 24.08.2006 - 3 U 205/04
• OLG Hamburg, 09.11.2006 - 3 U 205/04
• BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01

  "Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit …

  Auszug aus LG Hamburg, 19.10.2004 - 312 O 614/04

  Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. zuletzt BGH GRUR 2004, 865, 866 - Mustang).

  Nicht ausreichend ist es, dass der übereinstimmende Bestandteil für den Gesamteindruck des Zeichens lediglich mitbestimmend ist (…BGH a.a.O. - City Plus; GRUR 2004, 865, 866 - Mustang).

• BGH, 13.03.2003 - I ZR 122/00

  "City Plus"; Kennzeichnungskraft von Bestandteilen einer Wortmarke

  Auszug aus LG Hamburg, 19.10.2004 - 312 O 614/04

  Die Kammer verkennt dabei nicht, dass einem einzelnen Zeichenbestandteil unter bestimmten Umständen eine besondere, das gesamte Zeichen prägende Kennzeichnungskraft beizumessen sein kann und deshalb bei Übereinstimmung von Zeichen in dem jeweils prägenden Bestandteil die Gefahr einer Verwechslung der beiden Gesamtbezeichnungen zu bejahen ist (BGH WRP 2003, 1228 - City Plus).
• BGH, 13.11.2003 - I ZR 184/01

  "MIDAS/medAS"; Verwechslungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus LG Hamburg, 19.10.2004 - 312 O 614/04

  Bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist von dem Grundsatz auszugehen, dass es auf den jeweiligen Gesamteindruck der einander gegenüberstehenden Zeichen ankommt (BGH WRP 2004, 355 - MIDAS/ medAS).
• BGH, 10.10.1991 - I ZR 136/89

  Verwechslungsgefahr bei Warenkennzeichnung mit allgemein geläufigen Inhalt - …

  Auszug aus LG Hamburg, 19.10.2004 - 312 O 614/04

  Eine erhöhte Kennzeichnungskraft ist nur für den Produktbereich zu berücksichtigen, für den sie vorliegt, sowie allenfalls eng benachbarte Gebiete (BGH GRUR 1992, 130, 131 - Bally/ Ball).

• LG Hamburg, 14.06.2005 - 312 O 296/04
  (a) Wie die Kammer bereits in ihrem Urteil vom 19. Oktober 2004 (Az.: 312 O 614/04) ausgeführt hat, kann die Kennzeichnungskraft der Klagmarken "M" für den hier relevanten Produktbereich allenfalls als durchschnittlich angesehen werden.

  Hier gilt im Wesentlichen nichts anderes, als die Kammer bereits in dem Urteil vom 19. Oktober 2004 (Az.: 312 O 614/04) ausgeführt hat.

• LG Hamburg, 27.01.2005 - 315 O 694/04

  Prägende Bedeutung eines das hinter einem Produkt stehende Unternehmen erkennbar …

  Die Kammer verweist insoweit auf die überzeugenden Entscheidungsgründe des Urteils der Zivilkammer 12 des Landgerichts Hamburg vom 19. Oktober 2004 (Az. 312 O 614/04) in der Konfliktsituation "Metrobus", "HW Metrobus" und "HW MetroBus" und macht sich diese zu Eigen.