Volltextveröffentlichungen (2)

• versicherungsrechtsiegen.de

  Ratenzahlungs- Arbeitslosenversicherung - Wirksamkeit von Versicherungsbedingungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 19.05.2004 - IV ZR 29/03

  Begriff des Hilfsmittels; Erstattungspflicht der Kosten für ein …

  Auszug aus LG Hamburg, 31.01.2012 - 312 O 711/10

  Dabei ist eine Vertragszweckgefährdung anzunehmen, wenn mit der Einschränkung der Leistung der Vertrag ausgehöhlt werden kann und damit in Bezug auf das versicherte Risiko zwecklos wird (BGH VersR 2004, 1035).
• BGH, 30.04.2008 - IV ZR 241/04

  Formularmäßiger Ausschluss der Berücksichtigung von behördlichen …

  Auszug aus LG Hamburg, 31.01.2012 - 312 O 711/10

  Vielmehr gebieten Treu und Glauben auch, dass die Klausel die wirtschaftlichen Nachteile und Belastungen so weit erkennen lässt, wie dies nach den Umständen gefordert werden kann (BGH, Urteil vom 30. August 2008, Az.: IV ZR 241/04, zitiert nach juris, Abs. 15, mit weiteren Nachweisen).

• LG Hamburg, 28.09.2012 - 306 O 166/11

  Ratenschutz-Lebensversicherung: Wirksamkeit einer "ernstliche Erkrankungen" …

  Es handelt sich damit um Klauseln, die gemäß § 3 Abs. 2 UKlaG gegenüber Verbrauchern verwendet werden (vgl. auch LG Hamburg, Urteil vom 31.01.2012, Az. 312 O 711/10).