Rechtsprechung
| LG Hamburg, 13.01.1999 - 315 O 478/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JurPC
MarkenG §§ 14 Abs. 2, Abs. 5; 5 Abs. 2, Abs. 3; 15 Abs. 3; 23; UWG § 1
"welt-online.de" - aufrecht.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung der Benutzung einer Internet-Domain "Xxx.de" aufgrund des Markenrechts; Zulässigkeit der Benutzung eines bestimmten Kennzeichens als Domainname
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 10.05.2001 - 6 U 72/00
Sittenwidrige Schädigung: Behinderung berechtigter Kennzeicheninhaber durch den …
Dasselbe Verbot sprach das Landgericht Hamburg (AZ: 315 0 478/98) mit Urteil vom 13.1.1999 im Hauptsacheverfahren aus.