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| LG Hamburg, 11.04.2001 - 315 O 502/98 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 22.05.2003 - 3 U 106/99
EU-Parallelimport eines markenrechtlich geschützten Arzneimittels unter …
In dem vorangegangenen Verfügungsverfahren gleichen Rubrums hat das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 11. April 2001 (315 O 502/98) seine einstweilige Verfügung vom 18. September 1998 bestätigt, mit der der Beklagten das Feilhalten und Vertreiben des Arzneimittels unter Verwendung der Blisterpackung entsprechend dem hiesigen erstinstanzlichen Klageantrag verboten worden ist.Auf die Beiakte OLG Hamburg 3 U 188/01 (= Landgericht Hamburg 315 O 502/98) nebst Schutzschrift Landgericht Hamburg 315 AR 395/98 wird Bezug genommen.
Hinsichtlich des weiteren Vorbringens wird auf die vorbereitenden Schriftsätze der Parteien nebst Anlagen in allen drei Instanzen sowie auf die Beiakte OLG Hamburg 3 U 188/01 (= Landgericht Hamburg 315 O 502/98) nebst Schutzschrift Landgericht Hamburg 315 AR 395/98 Bezug genommen.