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   LG Hamburg, 18.09.2008 - 315 O 988/07   

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https://dejure.org/2008,3563
LG Hamburg, 18.09.2008 - 315 O 988/07 (https://dejure.org/2008,3563)
LG Hamburg, Entscheidung vom 18.09.2008 - 315 O 988/07 (https://dejure.org/2008,3563)
LG Hamburg, Entscheidung vom 18. September 2008 - 315 O 988/07 (https://dejure.org/2008,3563)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • markenmagazin:recht

    § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG
    Kennzeichenschutz für Bestandteil einer eMail-Adresse

  • openjur.de

    Markenrecht: Erwerb des Kennzeichenschutzes durch Verwendung eines Zeichens als Bestandteil einer E-Mail-Adresse sowie als Internet-Domain

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Registermarke steht markenrechtlich hinter der langjährigen Nutzung einer Domain zurück

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Kennzeichenmäßige Nutzung durch E-Mail-Adresse und Domain

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • kanzlei.biz

    Prioriätsbesserer Schutz von Markenzeichen zuungunsten einer späteren Markeneintragung

  • kanzlei.biz

    Prioriätsbesserer Schutz von Markenzeichen zuungunsten einer späteren Markeneintragung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Verwendung einer Zeichenkette in einer e-Mail-Adresse führt zu kennzeichenrechtlichem Schutz zugunsten der Verwenders

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Die Verwendung eines Kennzeichens in einer E-Mailadresse bzw. in einer Internetdomain begründet ein Kennzeichenrecht und verletzen somit kein prioritätsjüngeres Markenrecht

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Die Verwendung eines Kennzeichens in einer E-Mailadresse bzw. in einer Internetdomain begründet ein Kennzeichenrecht und verletzen somit kein prioritätsjüngeres Markenrecht

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    §§ 4, 14 MarkenG
    Kennzeichenmäßige Nutzung durch E-Mail-Adresse und Domain

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Namensrecht durch jahrelange Nutzung als E-Mail-Adresse und Domain

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenschutz entsteht durch Verwendung eines Zeichens in E-Mail-Adresse oder in Domainname

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Entstehung eines Markenschutz durch E-Mail- und Domain-Verwendung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Entstehung eines Markenschutz durch E-Mail- und Domain-Verwendung

  • 123recht.net (Pressebericht, 11.12.2008)

    EMail-Adresse genießt Markenschutz

Besprechungen u.ä. (2)

  • Telemedicus (Kurzanmerkung)

    Kommt jeder E-Mail-Adresse Markenschutz zu?

  • prewest.de PDF, S. 46 (Kurzanmerkung)

    EMail-Adresse genießt Markenschutz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2009, 134
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 22.07.2004 - I ZR 135/01

    soco. de

    Auszug aus LG Hamburg, 18.09.2008 - 315 O 988/07
    Aus der konkreten Art der Verwendung (Anlagen B 3, B 4) geht hervor, dass der angesprochene Verkehr das Zeichen " p." als eigenen Herkunftshinweis auf den Betrieb der Klägerin verstehen musste, nicht etwa nur als bloße "technische Adresse" (s. dazu BGH GRUR 2005, 262 - soco.de ).

    Auch hierin lag eine zeichenmäßige Verwendung als Herkunftshinweis des Zeichens " p." (s. grds. BGH GRUR 2005, 262 - soco.de; Ingerl/Rohnke , MarkenG, 2. Auflage, § 5 Rn 28; nach § 15 Rn 56).

  • OLG Hamburg, 28.10.2010 - 3 U 206/08

    Patmondial - Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch: Kennzeichenmäßige

    das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 18.09.2008, Az. 315 O 988/07 aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen,.
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