Rechtsprechung
LG Hamburg, 18.09.2008 - 315 O 988/07 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- markenmagazin:recht
§ 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG
Kennzeichenschutz für Bestandteil einer eMail-Adresse - openjur.de
Markenrecht: Erwerb des Kennzeichenschutzes durch Verwendung eines Zeichens als Bestandteil einer E-Mail-Adresse sowie als Internet-Domain
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Registermarke steht markenrechtlich hinter der langjährigen Nutzung einer Domain zurück
- Kanzlei Prof. Schweizer
Kennzeichenmäßige Nutzung durch E-Mail-Adresse und Domain
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Prioriätsbesserer Schutz von Markenzeichen zuungunsten einer späteren Markeneintragung
- kanzlei.biz
Prioriätsbesserer Schutz von Markenzeichen zuungunsten einer späteren Markeneintragung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Verwendung einer Zeichenkette in einer e-Mail-Adresse führt zu kennzeichenrechtlichem Schutz zugunsten der Verwenders
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)
Die Verwendung eines Kennzeichens in einer E-Mailadresse bzw. in einer Internetdomain begründet ein Kennzeichenrecht und verletzen somit kein prioritätsjüngeres Markenrecht
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)
Die Verwendung eines Kennzeichens in einer E-Mailadresse bzw. in einer Internetdomain begründet ein Kennzeichenrecht und verletzen somit kein prioritätsjüngeres Markenrecht
- Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)
§§ 4, 14 MarkenG
Kennzeichenmäßige Nutzung durch E-Mail-Adresse und Domain - mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Namensrecht durch jahrelange Nutzung als E-Mail-Adresse und Domain
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenschutz entsteht durch Verwendung eines Zeichens in E-Mail-Adresse oder in Domainname
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Entstehung eines Markenschutz durch E-Mail- und Domain-Verwendung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Entstehung eines Markenschutz durch E-Mail- und Domain-Verwendung
- 123recht.net (Pressebericht, 11.12.2008)
EMail-Adresse genießt Markenschutz
Besprechungen u.ä. (2)
- Telemedicus (Kurzanmerkung)
Kommt jeder E-Mail-Adresse Markenschutz zu?
- prewest.de , S. 46 (Kurzanmerkung)
EMail-Adresse genießt Markenschutz
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 18.09.2008 - 315 O 988/07
- OLG Hamburg, 28.10.2010 - 3 U 206/08
Papierfundstellen
- K&R 2009, 134
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.07.2004 - I ZR 135/01
soco. de
Auszug aus LG Hamburg, 18.09.2008 - 315 O 988/07
Aus der konkreten Art der Verwendung (Anlagen B 3, B 4) geht hervor, dass der angesprochene Verkehr das Zeichen " p." als eigenen Herkunftshinweis auf den Betrieb der Klägerin verstehen musste, nicht etwa nur als bloße "technische Adresse" (s. dazu BGH GRUR 2005, 262 - soco.de ).Auch hierin lag eine zeichenmäßige Verwendung als Herkunftshinweis des Zeichens " p." (s. grds. BGH GRUR 2005, 262 - soco.de;… Ingerl/Rohnke , MarkenG, 2. Auflage, § 5 Rn 28; nach § 15 Rn 56).
- OLG Hamburg, 28.10.2010 - 3 U 206/08
Patmondial - Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch: Kennzeichenmäßige …
das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 18.09.2008, Az. 315 O 988/07 aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen,.