Rechtsprechung
OLG Celle, 25.06.2014 - 32 Ss 94/14 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
BtM-Verfahren, Rauschmitteleigenschaft, ESA-Schnelltest
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
BtMG § 1; BtMG § 29 Abs. 1; StPO § 72; StPO §§ 72 ff.
ESA-Schnelltest zur Ermittlung von Betäubungsmitteln kein anerkanntes Standardtestverfahren; Positiver ESA-Schnelltest allein reicht nicht für den Nachweis der Betäubungsmitteleigenschaft
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
ESA-Schnelltest zur Ermittlung von Betäubungsmitteln kein anerkanntes Standardtestverfahren; Positiver ESA-Schnelltest allein reicht nicht für den Nachweis der Betäubungsmitteleigenschaft
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beweiseignung des ESA-Schnelltests im Hauptverfahren
- rechtsportal.de
Positiver ESA-Schnelltest allein reicht nicht für den Nachweis der Betäubungsmitteleigenschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Für BtM-Verfahren: Nicht zu schnell mit dem ESA-Schnelltest
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
ESA-Schnelltest
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
ESA-Schnelltest kein anerkanntes Standardtestverfahren zur Rauschgifterkennung
- kanzlei-zink.de (Kurzinformation)
Nachweis von Betäubungsmitteln-ESA-Schnelltest genügt nicht
Verfahrensgang
- LG Hannover, 13.03.2014 - 45 Ns 22/14
- OLG Celle, 25.06.2014 - 32 Ss 94/14
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 04.03.1999 - 5 Ss 136/99
Aufhebung, BtM, Betäubungsmittel, ESA-Schnelltest, Heroin, standardisiertes …
Auszug aus OLG Celle, 25.06.2014 - 32 Ss 94/14
Die Feststellung, dass es sich bei sichergestellten Substanzen um Betäubungsmittel handelt, darf nicht allein auf das Ergebnis eines ESA-Schnelltests gestützt werden, da es sich nicht um ein in der Praxis als zuverlässig anerkanntes Standardtestverfahren handelt (im Anschluss an OLG Hamm, StV 1999, 420; OLG Thüringen, StV 2006, 530).Hierbei handelt es sich jedoch nicht um ein in der Praxis als zuverlässig anerkanntes Standardtestverfahren (vgl. OLG Hamm, StV 1999, 420; OLG Thüringen, StV 2006, 530), so dass allein darauf, dass es sich bei der Substanz um Rauschgift handelte, nicht gestützt werden kann.
- OLG Jena, 30.08.2005 - 1 Ss 56/05
Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellung der Betäubungsmitteleigenschaft, …
Auszug aus OLG Celle, 25.06.2014 - 32 Ss 94/14
Die Feststellung, dass es sich bei sichergestellten Substanzen um Betäubungsmittel handelt, darf nicht allein auf das Ergebnis eines ESA-Schnelltests gestützt werden, da es sich nicht um ein in der Praxis als zuverlässig anerkanntes Standardtestverfahren handelt (im Anschluss an OLG Hamm, StV 1999, 420; OLG Thüringen, StV 2006, 530).Hierbei handelt es sich jedoch nicht um ein in der Praxis als zuverlässig anerkanntes Standardtestverfahren (vgl. OLG Hamm, StV 1999, 420; OLG Thüringen, StV 2006, 530), so dass allein darauf, dass es sich bei der Substanz um Rauschgift handelte, nicht gestützt werden kann.
- OLG Naumburg, 26.10.2023 - 1 ORs 144/23 Die allein aufgrund des positiven Ergebnisses eines Schnelltests gestützte Annahme, bei dem sichergestellten Stoff handele es sich um Betäubungsmittel, ist rechtsfehlerhaft, wenn nicht in den Urteilsgründen dargelegt wird, dass es sich bei beim angewendeten Schnelltest um ein wissenschaftlich abgesichertes und zuverlässiges Standardtestverfahren handelt (OLG Hamm, Beschluss vom 4. März 1999, 5 Ss 136/99; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. April 2013, 32 Ss 94/14; OLG Celle, Beschluss vom 25. Juni 2014, 32 Ss 94/14; zitiert nach juris).