Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 25.07.2001 - 32 W (pat) 111/00

  Insofern unterscheidet sich "Aurikulo-Medizin" von Begriffen oder Aussagen, die sich in Folge ihrer Mehrdeutigkeit zur Beschreibung der gekennzeichneten Waren oder Leistungen nicht oder nur eingeschränkt eignen (BGH GRUR 2000, 882 - Bücher für eine bessere Welt mwNachw).
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

  Radio von hier

  Auszug aus BPatG, 25.07.2001 - 32 W (pat) 111/00

  Hierbei ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft ausreicht, dieses Schutzhindernis zu überwinden (stRspr; vgl BGH MarkenR 2000, 48 - Radio von hier; 2000, 50 - Partner with the Best).
• BGH, 24.02.2000 - I ZB 13/98

  LOGO; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 25.07.2001 - 32 W (pat) 111/00

  Kann einer Wortmarke kein für die fraglichen Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, dass ihr die Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (BGH GRUR 2000, 722 - LOGO).

• BPatG, 12.03.2013 - 27 W (pat) 117/11

  Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "MET-Coach" - fehlende Unterscheidungskraft

  Rechercheergebnisse, die auf den Markeninhaber zurückgehen, stehen der Bewertung einer angemeldeten Bezeichnung als Fachausdruck nicht entgegen (BPatG 32 W (pat) 111/00 - Aurikolo-Medizin).
• BPatG, 06.07.2010 - 27 W (pat) 43/10

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Innenweltreisen" - …

  Rechercheergebnisse, die auf den Markeninhaber und die von ihm begründete Schule zurückgehen, stehen der Bewertung der angemeldeten Bezeichnung als Fachausdruck daher nicht entgegen (BPatG, Beschluss vom 25. Juli 2001, Az: 32 W (pat) 111/00,  - Aurikolo-Medizin).
• BPatG, 27.03.2012 - 27 W (pat) 534/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Quinté+" - Unterscheidungskraft - kein …

  Dies ist allerdings unabhängig von der Frage, ob die Beschwerdeführerin den Begriff "Quinté" entwickelt hat (BPatG, Beschl. v. 25. Juli 2001 - 32 W (pat) 111/00, BeckRS 2009, 17771 - Aurikulo-Medizin).
• BPatG, 08.03.2012 - 27 W (pat) 502/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "ZipArt" - Freihaltungsbedürfnis

  Selbst sie könnte daraus aber keinen Anspruch ableiten, dass die Bezeichnung für sie als Marke eingetragen wird (so schon BPatG, Beschluss vom 25. Juli 2001, Az.: 32 W (pat) 111/00, BeckRS 2009, 17771 - Aurikulo-Medizin).