Rechtsprechung
| BPatG, 06.12.2000 - 32 W (pat) 119/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,25862) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 14.08.2002 - 6 U 2/02
"LottoTeam"
Das von der Anmelderin mit ihrer dagegen eingelegten Beschwerde angerufene Bundespatentgericht hat die Entscheidung des DPMA mit Beschluss vom 06.12.2000 - 32 W (pat) 119/00 - aufgehoben, weil der zur Eintragung angemeldeten Marke jedenfalls mit Blick auf ihre graphische Gestaltung in ihrer Gesamtheit die Unterscheidungskraft nicht abgesprochen werden könne (Bl. 489 ff d.A.).