Rechtsprechung
| BPatG, 29.10.2003 - 32 W (pat) 243/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99
IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 29.10.2003 - 32 W (pat) 243/02
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2002, 626 - IMS).
- BPatG, 25.03.2010 - 25 W (pat) 46/09
Markenbeschwerdeverfahren - "Panero/Panerie" - Warenidentität - zur …
Da der Begriff "Pane" ebenso wie weitere italienische Begriffe aus dem Lebensmittelsektor wie z. B. "olio" oder "vino" vor allem in der (italienischen) Gastronomie häufig verwendet wird und ferner italienische Lebensmittel, insbesondere auch italienische Brotsorten, im Inland zunehmend vertrieben werden, kann davon ausgegangen werden, dass sich dieser beschreibende Aussagegehalt von "Pane" auch inländischen Verbrauchern ohne spezielle Italienischkenntnisse ohne weiteres erschließt (vgl. dazu BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 243/02 v. 29. Oktober 2003 - Panelino ), zumal auf den normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist (…vgl. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9 Rdnr. 173 m. w. Nachw.).