Rechtsprechung
BPatG, 14.12.2005 - 32 W (pat) 320/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- markenmagazin:recht
§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
YOGHURTGUMS - openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (7)
- EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 14.12.2005 - 32 W (pat) 320/03
Insoweit können vor allem der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geographische Verbreitung und die Dauer der Benutzung, der Werbeaufwand für die Marke, der Anteil der angesprochenen Verkehrskreise, der die betreffende Ware oder Dienstleistung aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennt, sowie Erklärungen von Industrie- und Handelskammern oder anderen Berufsverbänden berücksichtigt werden (vgl. EuGH GRUR 2005, 763, 764 [Nr. 31] - Nestle/Mars; GRUR 1999, 723, 727 [Nr. 51] - Chiemsee). - EuGH, 23.10.2003 - C-191/01
EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
Auszug aus BPatG, 14.12.2005 - 32 W (pat) 320/03
Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs greift das Eintragungshindernis des Art. 3 Abs. 1 Buchst. c MarkenRL, das durch § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG in deutsches Recht umgesetzt worden ist, schon dann ein, wenn ein Wortzeichen zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren bezeichnet (EuGH GRUR 2004, 146, 147 [Nr. 32] - DOUBLEMINT). - EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 14.12.2005 - 32 W (pat) 320/03
In der neuen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (vgl. GRUR 2004, 674 - KPN Postkantoor, Rdn. 123; GRUR 2004, 680 BIOMILD) ist geklärt, wie Wortzusammensetzungen und Wortneuschöpfungen, die aus mehreren Bestandteilen bestehen, hinsichtlich ihrer etwaigen beschreibenden Bedeutung zu prüfen sind.
- BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00
Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"
Auszug aus BPatG, 14.12.2005 - 32 W (pat) 320/03
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist in der Regel ein Durchsetzungsgrad von nicht weniger als 50 % nachzuweisen (BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHOEN; vgl. auch BGH GRUR 2003, 1040, 1044 - Kinder). - EuGH, 07.07.2005 - C-353/03
DIE FÜR DIE EINTRAGUNG EINER MARKE ERFORDERLICHE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT KANN DURCH …
Auszug aus BPatG, 14.12.2005 - 32 W (pat) 320/03
Insoweit können vor allem der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geographische Verbreitung und die Dauer der Benutzung, der Werbeaufwand für die Marke, der Anteil der angesprochenen Verkehrskreise, der die betreffende Ware oder Dienstleistung aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennt, sowie Erklärungen von Industrie- und Handelskammern oder anderen Berufsverbänden berücksichtigt werden (vgl. EuGH GRUR 2005, 763, 764 [Nr. 31] - Nestle/Mars; GRUR 1999, 723, 727 [Nr. 51] - Chiemsee). - BGH, 01.03.2001 - I ZB 54/98
REICH UND SCHOEN; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 14.12.2005 - 32 W (pat) 320/03
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist in der Regel ein Durchsetzungsgrad von nicht weniger als 50 % nachzuweisen (BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHOEN; vgl. auch BGH GRUR 2003, 1040, 1044 - Kinder). - EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 14.12.2005 - 32 W (pat) 320/03
In der neuen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (…vgl. GRUR 2004, 674 - KPN Postkantoor, Rdn. 123; GRUR 2004, 680 BIOMILD) ist geklärt, wie Wortzusammensetzungen und Wortneuschöpfungen, die aus mehreren Bestandteilen bestehen, hinsichtlich ihrer etwaigen beschreibenden Bedeutung zu prüfen sind.
- OLG Hamburg, 29.01.2009 - 3 U 44/07
Markenrecht: Beschreibende Angaben im Wortbestand einer Wort-/Bildmarke; …
Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Klägerin wurde mit Beschluss des Bundespatentgerichts vom 14.12.2005 (32 W (pat) 320/03 - Anlage CBH 1) wegen des Bestehens absoluter Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG zurückgewiesen. - BPatG, 10.09.2009 - 26 W (pat) 72/07
Yoghurt-Gums nicht als Marke für Gummibonbons schutzfähig
Das Wort "Yoghurt" hat - in dieser Schreibweise - ebenfalls Eingang in den deutschen Sprachgebrauch gefunden (vgl. BPatG, PAVIS PROMA - 32 W (pat) 320/03). - BPatG, 13.08.2008 - 29 W (pat) 146/06 in: Hasselblatt/Eichmann, Münchner Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz, § 9 Rechtsdemoskopische Gutachten, Rn. 42; Niedermann, Empirische Erkenntnisse zur Verkehrsdurchsetzung, GRUR 2006, 367, 371; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Auflage, § 8 Rn. 328; Ströbele in: Ströbele/ Hacker, Markengesetz, 8. Auflage, § 8 Rn. 354; BGH GRUR 2008, 505 ff. - Rn. 30 - TUC-Salzcracker; BGH GRUR 2007, 1071 - Rn. 32 - Kinder II; BPatG 32 W (pat) 39/03, S. 21 - Kinder; 32 W (pat) 320/03, S. 9 - YOGHURTGUMS; 32 W (pat) 217/04, S. 7 - Schülerhilfe).
- BPatG, 21.01.2010 - 25 W (pat) 29/09
Markenbeschwerdeverfahren - "Ice-Gums/SOFT ICE GUMS" - unterstellte …
Ob die Widerspruchsmarke deswegen sogar nur auf einen durch die Eintragung begründeten Identitätsschutz beschränkt ist, (vgl. dazu BPatG 32 W (pat) 320/03 v. 14. Dezember 2005 und BPatG 26 W (pat) 72/07 v. 10. September 2009 betreffend die vergleichbar gebildeten Wortkombinationen " YOHURT GUMS " bzw. "Yoghurt-Gums") oder aber ihr darüber hinaus ein weitergehender, wenngleich auch eng zu bemessender Schutzumfang zuzuerkennen ist, kann offen bleiben. - BPatG, 18.12.2009 - 29 W (pat) 115/07 Nach allgemeiner Meinung in Literatur und Rechtsprechung ist die Nennung eines vom Anmelder abweichenden Namens nämlich nur dann unschädlich, wenn auf andere namentlich genannte Anbieter geringe Prozentsätze entfallen, nicht aber dann, wenn sie in beachtlichem Umfang benannt werden (…Eichmann in: Hasselblatt/Eichmann, Münchner Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz, § 9 Rechtsdemoskopische Gutachten, Rn. 42; Niedermann, Empirische Erkenntnisse zur Verkehrsdurchsetzung, GRUR 2006, 367, 371;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Auflage, § 8 Rn. 328;… Ströbele in: Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Auflage, § 8 Rn. 441;… BGH GRUR 2008, 505 ff., Rn. 30 -TUC-Salzcracker;… BGH GRUR 2007, 1071, Rn. 32 -Kinder II; BPatG 32 W (pat) 39/03, S. 21 -Kinder; 32 W (pat) 320/03, S. 9 -YOGHURTGUMS; 32 W (pat) 217/04, S. 7 -Schülerhilfe).