Rechtsprechung
| BPatG, 04.07.2001 - 32 W (pat) 337/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.07.1996 - I ZB 6/94
"DRANO/P3-drano"; Gesamteindruck einer aus mehreren Bestandteilen bestehenden …
Auszug aus BPatG, 04.07.2001 - 32 W (pat) 337/99
Zwar sind die beiden Wörter RITZ PARIS grundsätzlich in ihrer Gesamtheit dem angegriffenen Zeichen gegenüberzustellen (BGH BlPMZ 1996, 180 - Springende Raubkatze), aber neben der Ortsangabe PARIS ist RITZ prägend (BGH GRUR 1996, 977 - DRANO/P3-drano). - BGH, 16.03.2000 - I ZB 43/97
Bayer/BeiChem; Geständnis hinsichtlich rechtserhaltender Benutzung einer Marke
Auszug aus BPatG, 04.07.2001 - 32 W (pat) 337/99
Die Frage der Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, wobei eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit bezeichneten Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke besteht (vgl BGH MarkenR 2000, 359 - Bayer/BeiChem).
- BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 1/15 Umgekehrt haben Bars, Clubs, Restaurants und Hotels neben ihren Bewirtungsdienstleistungen auch Konzerte und Musikaufführungen angeboten (BPatG 27 W (pat) 513/11 - Frida - Frische die ankommt/Frida; 32 W (pat) 337/99 - Ritzy´s/PARIS/RITZ).
- BPatG, 10.11.2011 - 27 W (pat) 513/11
Markenbeschwerdeverfahren - "Frida - Frische die ankommt (Wort-Bild-Marke)/Frida" …
Demnach sind die Dienstleistungen des jüngeren Zeichens "Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Musikdarbietungen, Volksbelustigungen, Betrieb von Fahrgeschäften aller Art (soweit in Klasse 41 enthalten), Veranstaltung von Verlosungen und Glücksspiele" entgegen der Annahme der Markenstelle zu der Dienstleistung "Verpflegung von Gästen" der Widerspruchsmarke durchschnittlich ähnlich (vgl. BPatG, Beschluss vom 4. Juli 2001, Az.: 32 W (pat) 337/99 - Ritzy / Ritz Paris;… vgl. auch Richter / Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 14. Aufl., S. 388, 389).