Rechtsprechung
| BPatG, 12.04.2000 - 32 W (pat) 458/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 28.05.2009 - 25 W (pat) 70/08
Marke "PASSIONSSPIELE" nicht für Werbung und Telekommunikation schutzfähig
In dieser Bedeutung ist der Begriff lexikalisch nachweisbar und allgemein bekannt und gebräuchlich (vgl. dazu auch BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 458/99 u. 459/99 v. 12. April 2000 -Passionsspiele Oberammergau 2000 bzw. Passionsspiele Oberammergau 2010).